Hohe Terrorgefahr durch Islamisten in Deutschland: BKA richtet neue Abteilung ein

Epoch Times1. November 2019 Aktualisiert: 1. November 2019 16:07
"Verfünffachung der Gefährderzahlen und der erhebliche Anstieg der in diesem Bereich geführten Ermittlungsverfahren". Trotz der militärischen Niederlage der Terrormiliz sei die Gefahr islamistisch motivierter Anschläge in Deutschland unverändert hoch, warnt das BKA.

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Freitag eine neue Abteilung zur Bekämpfung von islamistisch motiviertem Terrorismus und Extremismus eingerichtet. „Damit vollzieht das Bundeskriminalamt einen weiteren wichtigen Schritt, seine operativen, analytischen sowie unterstützenden Fähigkeiten auszubauen“, erklärte die Behörde. Dadurch solle gemeinsam mit anderen Sicherheitsbehörden der Kampf gegen islamistischen Terror verstärkt werden.

„Die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus hat für das Bundeskriminalamt eine hohe Priorität“, erklärte BKA-Präsident Holger Münch. Es gehe darum, wirkungsvoll auf Gefahren zu reagieren, „die etwa von radikalisierten Einzeltätern, Rückkehrern und auch der anhaltenden Propaganda gegen westliche Staaten ausgehen“.

Trotz der militärischen Niederlage der Terrormiliz sei die Gefahr islamistisch motivierter Anschläge in Deutschland unverändert hoch, warnte das BKA. Neben sieben Anschlagsversuchen und -plänen, die Sicherheitsbehörden seit 2016 in Deutschland vereitelt hätten, zeige dies auch „die Verfünffachung der Gefährderzahlen und der erhebliche Anstieg der in diesem Bereich geführten Ermittlungsverfahren“.

Eine weitere Herausforderung sei der Umgang mit Rückkehrern aus den Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak. Über diese sollten schon vor ihrer Rückkehr möglichst viele Informationen gesammelt werden, um gegebenenfalls frühzeitig Haftbefehle erwirken zu können.

Die neue Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“ (TE) baut laut BKA auf zwei bestehenden Abteilungen im Bereich polizeilicher Staatsschutz auf. Die personelle Ausstattung soll in den kommenden Jahren weiter verbessert werden, wenn der beschlossene Zuwachs von insgesamt mehr als tausend Stellen beim BKA umgesetzt wird. (afp)

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