Kanzlerkandidaten liefern sich Schlagabtausch im Bundestag – „Europas Versprechen“ erneuern

Die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen haben sich am Donnerstag im Bundestag einen Schlagabtausch geliefert.

Alle drei ergriffen in der Aussprache zur voraussichtlich letzten Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) das Wort. Dabei ging es primär um die Europapolitik.

Europapolitik in Zeiten des Epochenwandels

Den Auftakt machte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Dieser sprach sich für eine starke Europäische Union aus. Die EU sei nicht nur ein „Zweckbündnis“, so Scholz.

Die EU-Staaten müssten weiter eng zusammenarbeiten, da es in der Welt nicht möglich sein werde, „dass jedes europäische Land für sich alleine kämpft“. Daher brauche es „starke Instrumente“, damit man gemeinsam handeln könne.

Armin Laschet (CDU), der als Bundesratsmitglied für die Union das Wort ergriff, sagte unterdessen in seiner ersten Bundestagsrede seit 23 Jahren, dass man Europa „mehr als je zuvor“ brauche. „Wir stehen an einem Epochenwechsel.“

Baerbock: „Klimagerechten Wohlstand schaffen“

Das internationale Machtgefüge ändere sich. „Und dazu ist der Nationalstaat zu schwach, um alleine zu bestehen“, so der Kanzlerkandidat der Union. Er kritisierte unter anderem die Grenzschließungen zu Beginn der Pandemie. Diese seien ein Fehler gewesen.

Annalena Baerbock (Grüne) kam als letzte Kanzlerkandidatin in der Debatte zu Wort: „Es reicht nicht mehr, Europa immer nur kurzfristig bei externen Schocks zu stabilisieren“, sagte sie. Man müsse „Europas Versprechen“ in diesem Jahrzehnt erneuern, einen „klimagerechten Wohlstand“ zu schaffen, fügte sie hinzu. (dts)