Linke: AfD vertritt Rassismus im Bundestag – deshalb zwei Drittel weniger Neonazi-Demos als 2017

Die Zahl der Demonstrationen von extremen Rechten ist 2017 deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Samstagausgaben berichten.

Demnach meldeten Neonazis, Kameradschaften und andere Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 107 Kundgebungen an, zu denen sie überregional gut 11.000 Teilnehmer mobilisierten.

2016 waren es noch 312 Neonazi-Aufmärsche mit fast 30.000 Teilnehmern gewesen – fast zwei Drittel mehr. 2015 hatte die Zahl rechtsextremer Demonstrationen sogar noch bei 430 gelegen, mit fast 60.000 Teilnehmern.

• Siehe auch: Ausgaben gegen den Linksextremismus: 1,5 Mill. Euro – Gegen Rechtsextremismus: 116,5 Mill. Euro

Zu den Organisatoren dieser Protestmärsche gehörten die NPD, aber auch „Die Rechte“ und „Der 3. Weg“.

Auch weniger „Pegida“-Demos

Auch die Zahl der Demonstrationen des „Pegida“-Bündnisses hat 2017 abgenommen. Abseits der größeren Kundgebungen in Dresden registrierten die Behörden noch gut 80 Demonstrationen etwa in Nürnberg, Berlin oder Duisburg. 2016 waren es noch fast 200.

Für die Linkspartei hängt der Rückgang der rechten Demonstrationen auch mit dem Einzug der AfD in deutsche Parlamente zusammen.

„Wenn der Rassismus heute im Parlament von der AfD vertreten wird, müssen Nazis für ihre Anliegen weniger auf die Straße gehen“, sagte die Innenexpertin Ulla Jelpke den Funke-Zeitungen. „Was als Hetze gegen Geflüchtete 2015 und 2016 zu Massenzulauf bei Nazis führte, wird jetzt in Landtagen und Bundestag von der AfD vertreten.“

Auch das Siechtum der NPD habe zum Rückgang der Aufmärsche beigetragen. (dts/so)