Niedersachsen hat eigene Öffnungspläne – auch NRW und Sachsen-Anhalt gehen eigenen Weg
In der Debatte um die Aufhebung der Corona-Beschränkungen stellt Niedersachsen einen konkreten Zeitplan vor: Bereits ab kommendem Montag können in dem Bundesland Gaststätten, Cafés und Biergärten mit Einschränkungen wieder öffnen und Ferienwohnungen an Gäste vermietet werden, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und die zuständigen Fachminister am Montag in Hannover bekannt gaben. Die Debatte um regionale Unterschiede Bundesländer in der Corona-Krise gewinnt dadurch an Fahrt.
„Tiefgefrorene Gesellschaft“ verursacht enorme Schäden
Ministerpräsident Weil betonte, Niedersachsen lege damit „als erste Landesregierung“ einen Gesamtplan vor, wie man „nach Wochen einer tiefgefrorenen Gesellschaft“ schrittweise in eine neue Normalität kommen könne. Er begründete die geplanten Lockerungen vor allem mit den rückläufigen Infektionszahlen, aber auch mit den immensen Schäden für zahlreiche Branchen.
Den Stufenplan will Weil bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch zur Diskussion stellen. Erst danach solle das Konzept beschlossen werden. Die Öffnungen in Niedersachsen sollen in fünf Stufen erfolgen, immer abhängig vom Infektionsgeschehen.
Ostfriesische Inseln ab Mittwoch wieder für Ausflüge geöffnet
Bereits ab Mittwoch können die ostfriesischen Inseln wieder für Tagestouristen geöffnet werden, wenn die Kommunen dafür grünes Licht geben. Ab Montag können dann Restaurants, Gaststätten und Biergärten mit maximal der Hälfte der Plätze für Gäste öffnen. Bars, Kneipen und Diskotheken bleiben vorerst zu. Zudem entfällt ab Montag die bislang geltende 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte.
In weiteren Schritten sind ab dem 25. Mai die Öffnung von Hotels, Pensionen und Jugendherbergen mit 50-prozentiger Auslastung geplant. Auch Freibäder sollen dann unter Auflagen öffnen. Parallel dazu soll auch die Kindertagesbetreuung in Niedersachsen schrittweise erweitert werden. Ab 1. August ist dann wieder der Regelbetrieb in den Kitas geplant.
Direkte persönliche Kontakte sollen bis Ende Mai weiter auf zwei Personen beschränkt bleiben. Damit geht Niedersachsen nicht so weit wie Sachsen-Anhalt, das Treffen von bis zu fünf haushaltsfremden Personen erlaubt. Auch das Saarland wich inzwischen teilweise von der Bundeslinie ab.
Nordrhein-Westfalen will Kitaöffnung und Besuche in Pflegeheimen wieder ermöglichen
Der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) kündigte eigene Lösungen bei der Kitaöffnung an, sollte die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch keinen einheitlichen Öffnungskurs beschließen. „Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten“, sagte er im Podcast „Morning Briefing“ von Gabor Steingart. Zudem plant die Landesregierung, Besuche in Pflegeheimen wieder zu erlauben.
Seibert votiert weiter für Vorherrschaft der Kanzlerin bei Corona-Maßnahmen
Die Bundesregierung strebt gleichwohl weiterhin ein gemeinsames Vorgehen an. Bei der Lockerung der Auflagen könne es „natürlich regionale und lokale Nuancen“ geben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Das Wichtige sei dabei, dass Bund und Länder „auf einem gemeinsamen Pfad“ unterwegs seien und eine „gemeinsame Strategie“ verfolgten.
Söder für einheitliches Vorgehen – mit regionalen Abstufungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte sich „ein bisschen unglücklich“ über das eigenständige Vorgehen mehrerer Bundesländer bei den Corona-Lockerungen. Er forderte als Konsequenz aus dem unabgestimmten Vorgehen der Bundesländer „ein neues, ein effizienteres Verfahren zwischen Bund und Ländern“, wie er im oberbayerischen Penzberg sagte. Gleichzeitig zeigte er sich durchaus offen dafür, nach Regionen differenziert unterschiedlich zu entscheiden.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begründete erneut den Vorstoß seines Bundeslands bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. Die Lage in den einzelnen Bundesländern sei sehr unterschiedlich, sagte Haseloff am Montag im Deutschlandfunk. (afp/al)
Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:
Bonuszahlungen verschoben: Vorerst keine Prämie für Pflegekräfte
Berlin startet am 15. Dezember mit Corona-Impfungen bei Kindern
Streit um Mindestlohn verschärft sich
„Wir müssen aufhören, auszugrenzen“ – Appell eines Thüringer Bürgermeisters
Shen Yun: Verfolgung durch Kunst überwinden
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]
Ihre Epoch Times - Redaktion