Poggenburg: Aussagen über Türkische Gemeinde war „zugespitzte Politsatire“ – Maas nennt ihn „Rassist“

Der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas (SPD) hat Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg wegen dessen Aschermittwochsrede scharf angegriffen.

„Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, muss sich vorhalten lassen, ein Rassist zu sein“, sagte Maas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben).

Poggenburg hatte beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen über die Türkische Gemeinde in Deutschland gesagt: „Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, nämlich weit hinter den Bosporus.“

„Zugespitzte Politsatire“

Der AfD-Politiker hat die heftige Kritik an seinen Äußerungen über die Türkische Gemeinde als Stimmungsmache zurückgewiesen.

Poggenburg erklärte am Donnerstag, er nehme „mit großem Unverständnis“ die Berichterstattung zu seiner Aschermittwochsrede zur Kenntnis. Zwar habe er „hart und grob formuliert“, eine „direkte Beleidigung oder Herabsetzung anderer Nationalitäten“ liege ihm aber „völlig fern“.

Poggenburg hatte in einer Rede zum politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ bezeichnet. Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, kündigte daraufhin an, rechtliche Schritte zu prüfen. Nun verbreitet der AfD-Politiker die Darstellung, seine Äußerungen seien als „zugespitzte Politsatire“ zu verstehen.

„Beim Politischen Aschermittwoch wird gewöhnlich sehr pointiert gesprochen“, erklärte Poggenburg. „Man teilt aus und muss – nicht zuletzt als Repräsentant der AfD – auch einstecken können.“ Es sei „allgemeiner gesellschaftlicher Konsens, dass zum Fasching, speziell zum Aschermittwoch, derbe und angreifende politische Reden gehalten werden“. Vor diesem Hintergrund könne die „zumindest teilweise übertriebene Berichterstattung“ nur als „durchschaubarer Versuch einseitiger Stimmungsmache“ gewertet werden.

„Türkei leugnet bis heute den Völkermord an den Armeniern“

Der AfD-Vorsitzende von Sachsen-Anhalt war in seiner Rede am Mittwochabend auf die Kritik der Türkischen Gemeinde an dem geplanten Heimatministerium auf Bundesebene eingegangen. Sofuoglu hatte dies mit einem Verweis auf die deutsche Geschichte abgelehnt.

„Diese Kümmelhändler haben selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch, für den sie bis heute keine Verantwortung übernehmen“, sagte Poggenburg in der Rede. „Und die wollen uns irgendetwas über Geschichte und Heimat erzählen? Die spinnen wohl.“

Mit seinen Worten habe er die „völlig unangebrachte Kritik“ der Türkischen Gemeinde am geplanten Heimatministerium zurückweisen wollen, erklärte Poggenburg am Donnerstag. „Und ich wollte mit dem Blick in die jüngere türkische Geschichte, dem Völkermord an den Armeniern, der von der Türkei bis heute geleugnet wird, aufzeigen, wie angreifbar die Argumentation der Türkischen Gemeinde ist.“

Es sei daher „völlig angebracht, dass die Äußerungen der Türkischen Gemeinde als makaber und unangebracht gewertet werden und eine heftige Gegenreaktion in einer Aschermittwochsrede erlaubt sein muss“, fuhr Poggenburg fort. „Mir liegt es fern, jemanden unangemessen persönlich zu beleidigen. Ich möchte auch nochmals bekräftigen, dass ich nicht auf die Türken als Volksgruppe abgestellt habe, sondern sich meine Kritik an die Vertreter der Türkischen Gemeinde als Verband gerichtet hat.“ (afp/dts)