Regierung rechtfertigt getrennte Flüge von Merkel und Kramp-Karrenbauer

Epoch Times22. September 2019 Aktualisiert: 23. September 2019 14:26
Trotz Klimapaket sind Kanzlerin Merkel und Kramp-Karrenbauer an diesem Sonntag fast zeitgleich in zwei Maschinen der Luftwaffe an die US-Ostküste. Dafür hagelte es Kritik.

Die Bundesregierung hat die Entscheidung verteidigt, zwei Regierungsmitglieder parallel in zwei Flugzeugen in die USA reisen zu lassen. Organisatorische Entscheidungen hätten den Ausschlag dafür gegeben, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) am Sonntag getrennt über den Atlantik geflogen seien, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin.

Die getrennte Anreise habe nichts mit Platzgründen oder „irgendwelchen persönlichen Dingen“ zu tun, sagte Demmer. Jede Reise werde „den eigenen Notwendigkeiten folgend organisiert“.

In den betreffenden Fällen habe es „jeweils eigene Reiseziele, einen eigenen Reisegrund, eigene Delegationen“ gegeben, sagte sie weiter. Der Bundesregierung sei dabei bewusst, dass sie „auf den eigenen CO2-Fußabdruck achten“ müsse. Seit 2014 werde die Klimaauswirkung solcher Reisen ausgeglichen.

Nach Angaben des Bundesumweltministeriums wurden dafür 2017 gut 300.000 Tonnen CO2-Äquivalente kompensiert; dies habe 1,7 Millionen Euro gekostet. Für 2018 seien bis zu zwei Millionen Euro dafür eingeplant. Allerdings liegen die Kompensationssummen weit unter denen, die etwa bei Portalen wie Atmosfair pro Tonne CO2 angesetzt werden. Bei der Berechnung folge die Regierung einem eigenen Mechanismus, der von gängigen Instrumenten wie etwa dem Atmosfair-Rechner im Internet abweiche, teilte dazu das Umweltressort mit.

Merkel war am Sonntag auf dem Weg zum UN-Klimagipfel und nimmt anschließend an der UN-Generaldebatte ab Dienstag in New York teil, Kramp-Karrenbauer wollte zu einem Treffen mit ihrem amerikanischen Kollegen Mark Esper. Ursprünglich war geplant, dass Kramp-Karrenbauer mit ihrer Delegation in der Kanzler-Maschine mitfliegt, in der auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) reisen.

Der Airbus A340 sollte erst in New York zwischenlanden und dann weiter nach Washington fliegen. Weil Kramp-Karrenbauer bereits am Montagabend nach Deutschland zurückfliegt, wollte sie eine normale Linienmaschine nehmen. Die Flugtickets waren bereits bestellt.

Doch dann soll nach Informationen der „Bild am Sonntag“ aus Regierungskreisen das Kanzleramt dem Verteidigungsministerium signalisiert haben, dass ein Mitflug Kramp-Karrenbauers nicht gewünscht sei und die Anreise eigenständig erfolgen solle. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Zeitung: „Im Zuge der Planungen dieser Reise haben wir uns bemüht, den Einsatz der Flugzeuge zu optimieren.“

Flugplanung und Flugzeugmuster richteten sich nach dem Zielflughafen, der Flugstrecke, der Delegationsgröße und den terminlichen Verpflichtungen der Regierungsmitglieder. Ein konkreter Grund für die getrennte Anreise wurde demnach nicht genannt. (dpa/afp)

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