Um den Klimaschutz zu unterstützen, soll das Grundgesetz geändert werden, schlägt Markus Söder vor.Foto: iStock

Seehofer und Klöckner wollen Grundgesetz für ländlichen Raum ändern

Epoch Times1. Februar 2019
In Artikel 91 des Grundgesetzes sollte die "Entwicklung ländlicher Räume" hinzugefügt werden, schlagen der Innenminister und die Landwirtschaftsministerin vor.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) streben eine Grundgesetzänderung an, um einem mutmaßlichen Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse in Stadt und Land entgegenzuwirken.

In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreiben die beiden Kabinettsmitglieder, Artikel 91 des Grundgesetzes, in dem bisher die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes als Gemeinschaftsaufgabe genannt werden, solle „um eine dritte Säule `Entwicklung ländlicher Räume` erweitert werden“. Damit werde die Möglichkeit für Bund und Länder geschaffen, gemeinsam „gezielt Strukturpolitik für die ländlichen Räume zu betreiben“.

Seehofer und Klöckner begründen ihre Initiative damit, dass „die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zwischen urbanem und ländlichem Raum ein ganz zentrales Thema für den sozialen Frieden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land“ sei. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion