Wie aus Zuckerguß: Schneebedeckte Zaunpfähle ragen bei Gunzesried in Bayern aus der winterlichen Landschaft.Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Söder vermisst Ernst und Respekt in Heimatdebatte – und fordert mehr Abschiebungen

Epoch Times17. Februar 2018 Aktualisiert: 17. Februar 2018 7:36
Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder beklagt fehlenden Ernst und Respekt in der Heimatdebatte. Zudem fordert er mehr Abschiebungen.

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder beklagt fehlenden Ernst und Respekt in der Heimatdebatte.

„Die Politik in Berlin hat das wichtige Thema Heimat und Kultur zu wenig beachtet –vielleicht aus Sorge, belächelt zu werden“, sagte Söder dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). Die Lebensrealität der Menschen sei jedoch eine andere.

„Viele bewegt, ob sie sich auch in Zukunft noch sicher und zu Hause in ihrem Land fühlen können. Das geht es klar auch um die Frage unserer kulturellen Prägung und die Sehnsucht nach Heimat“, sagte Söder, der in Bayern derzeit noch als Finanz- und Heimatminister amtiert.

Der CSU-Politiker sagte, in Deutschland könne von gleichwertigen Lebensverhältnissen keine Rede sein: „Es gibt im Osten wie im Ruhrgebiet Regionen, in denen sich die Menschen abgehängt fühlen. Das sollten wir ändern.“

Man stärke die Lebensverhältnisse in den Regionen am besten mit gezielter finanzieller Unterstützung für die Gemeinden vor Ort und mit der Verlagerung von Behörden und anderen öffentlichen Einrichtungen. Es müsse ja nicht alles immer in Berlin sein: „Wie wäre es, mehr Bundesämter im Osten anzusiedeln oder Filialen bereits bestehender Hochschulen? Das kann einen Schub bringen.“

Mehr Abschiebungen verlangt

Er fordert von Union und SPD auch eine Offensive für mehr Abschiebungen. „Der Rechtsstaat verliert an Akzeptanz, wenn er seine eigenen Gesetze nicht durchsetzen kann“, sagte Söder dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben).

„Es ist wenig verständlich, dass sich jeder Bürger an alle Vorschriften halten muss und sich der Rechtsstaat beim Thema Abschiebungen so schwertut.“

Daher müsse jetzt schnell geklärt werden, „welche Kompetenzen gebündelt werden können, um Rückführungen zu erleichtern“. Bayern werde ein eigenes Landesamt für Asyl einrichten. Söder sagte, bei CSU-Chef Horst Seehofer als Bundesinnenminister in Berlin sei die innere Sicherheit „gut aufgehoben“. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion