SPD-Spitze startet Endspurt ihrer Werbetour für große Koalition

Die SPD-Spitze ist in den Endspurt ihrer Werbetour für die große Koalition gestartet.

„Die Veranstaltungen werden voller, die Diskussion wird aber auch insgesamt intensiver“, sagte die designierte Parteichefin Andrea Nahles vor der Regionalkonferenz in Potsdam am Samstag. Die Parteispitze gehe die Veranstaltung „zuversichtlich“ an.

Die am Dienstag angelaufene Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag  sei bereits gültig, sagte sie weiter – denn es seien bereits über 20 Prozent der abzugebenden Stimmen eingegangen.

Auch Parteivize Manuela Schwesig, die ebenfalls an der nicht-öffentlichen Veranstaltung teilnahm, zeigte sich optimistisch. „Meine Wahrnehmung ist, dass es viel Zustimmung gibt zum Inhalt des Koalitionsvertrages“, sagte sie in Potsdam. Allerdings fehle noch das Vertrauen in den Koalitionspartner CDU.

Mit Blick auf den Veranstaltungsort Potsdam räumte die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns ein, dass das Vertrauen in die Politik in Ostdeutschland in den letzten Jahren gesunken sei. „Wir können dieses Vertrauen nur zurückgewinnen, wenn wir ganz konkret etwas für die Menschen tun.“ Das sei mit dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag möglich.

Seit vergangenem Samstag tourt die SPD-Spitze durch Deutschland und wirbt für eine „GroKo“. An der Veranstaltung am Samstag nahmen auch Berlins Erster Bürgermeister Michael Müller und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke teil. Am Sonntag findet in Ulm die letzte der sieben großen Regionalkonferenzen statt.

Bis zum 2. März können die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen. (afp)