Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang.Foto: Christian Marquardt-Pool/Getty Images

„Staatsfeinde“: Verfassungsschutzpräsident sorgt für Aufregung im Netz

Epoch Times19. Januar 2022 Aktualisiert: 19. Januar 2022 13:29
Der Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang äußerte sich in einem Interview über eine neue Erkenntnis des Verfassungsschutzes. Demnach wäre im Zuge der Corona-Proteste eine neue Form von „Staatsfeinden“ entstanden. Auf der Kurznachrichtenplattform Twitter haben daraufhin viele Menschen mit dem Hashtag #IchbinStaatsfeind reagiert.

In einem am Samstag erschienenen Interview mit der FAZ äußerte sich Thomas Haldenwang über die zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Dabei spricht der Präsident des Bundesverfassungsschutzes von einer neuen Form von „Staatsfeinden“. Extremisten würden krisenhafte Situationen für ihre Zwecke ausnutzen.

Kurz nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie vor knapp zwei Jahren in Deutschland, setzte die Politik die ersten Maßnahmen wie Lockdown, Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen durch. Wenige Wochen danach begannen die ersten Menschen ihren Unmut darüber kundzutun.

Mit zunehmenden Diskussionen über eine Impfpflicht werden die Gegenstimmen immer zahlreicher. Inzwischen gibt es in vielen großen und kleinen deutschen Städten regelmäßig Spaziergänge und Demonstrationen.

Laut Haldenwang seien die im Zusammenhang mit den Protesten aufgefallenen sogenannten „Staatsfeinde“, nicht eindeutig den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus zuzuordnen. Vielmehr sei es eine Kategorie,

die inzwischen eine Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten eint.“ … „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab,“ so Haldenwang.

Haldenwang: „Staatsfeinde“ wollen Staatsversagen verdeutlichen

Das Thema Corona sei jedoch nur der Aufhänger, sagte Haldenwang. Ebenso würden die „Staatsfeinde“ auch die Flüchtlingspolitik oder die Flutkatastrophe als Grund heranziehen, um aufzuzeigen, dass der Staat versage und nichts für die Menschen tue.

Der Verfassungsschutzpräsident äußerte, dass ein Großteil der Menschen von ihrem legitimen Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht habe. Allerdings werde dann auch immer wieder „zum offenen Widerstand gegen den Staat aufgerufen“. Ab hier beginne der Extremismus und der entsprechende Personenkreis werde dem „neuen Beobachtungsbereich“ zugeordnet.

Auf Twitter haben sich bereits viele Menschen an den Aussagen des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Kritik geübt. Unter dem Hashtag #IchbinStaatsfeind ist eine Fülle an Antworten von Usern auf dem Kurznachrichtendienst zu finden. Viele kritisieren dabei die Äußerungen Haldenwangs. Dabei korrigieren einige User, dass sie nichts gegen den Staat an sich hätten, jedoch nur unzufrieden mit den Politikern und ihrer Regierungsmethoden seien.

(mf)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Unsere Buchempfehlung

Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.

Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.

In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion