Wehrbeschaffungsamt wütend auf von der Leyen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht wegen ihrer Reformpläne für den Rüstungsbereich unter Feuer aus der eigenen Truppe.

Der Personalrat des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr wirft der Ministerin in einem Brandbrief vor, sie habe durch den Koalitionsvertrag „große Irritationen, Sorgen und Existenzängste“ unter den 6.000 Beschäftigten des Wehrbeschaffungsamts ausgelöst. Der „Spiegel“ berichtet darüber.

Die Behörde organisiert den gesamten Einkauf der Bundeswehr. Union und SPD hatten vereinbart, dass die „Rahmenbedingungen des Rüstungswesens“ angepasst und die Arbeit des Amts evaluiert werden sollen.

Die Personalvertreter fürchten eine Teilprivatisierung der Koblenzer Behörde, eines großen Arbeitgebers in Rheinland-Pfalz. Von der Leyen und ihre Rüstungsstaatssekretärin liebäugeln laut des Berichts damit, große Rüstungsprojekte von externen Unternehmensberatern planen und steuern zu lassen.

Die Beamten fordern die Ministerin auf, sich einer außerordentlichen Personalversammlung zu stellen. Durch „ständige Veränderungen in der Struktur“ werde sich keine „Qualitätssteigerung in der Beschaffung von Rüstungsgütern erzielen lassen“. (dts)