Oettinger warnt geplante Koalition in Rom vor neuer Euro-Krise

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat die künftige italienische Regierung davor gewarnt, eine neue Euro-Krise auszulösen. „Der Rettungsmechanismus ESM könnte eine so große Volkswirtschaft wie Italien kaum stabilisieren. Daher hoffe ich sehr, dass die Regierungsparteien eine große Lernkurve machen“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag mit Blick auf die geplante Koalition von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega.

„Bei einer neuen Eurokrise wäre Italien nicht außen vor, sondern mittendrin. Die Märkte reagieren ja schon. Die italienischen Staatsanleihen verteuern sich, der Euro wird schwächer“, sagte Oettinger weiter.

Die Regeln innerhalb der Währungsunion seien glasklar: „Die Kriterien der Neuverschuldung und der Gesamtverschuldung sind einzuhalten. Geschieht dies nicht, werden wir ernsthafte Gespräche führen.“

Auf die Frage, ob es zu einem Austritt Italiens aus der Euro-Zone kommen könne, sagte der Kommissar den Funke-Zeitungen: „Ein Italexit ist überhaupt nicht wahrscheinlich.“

Die beiden EU-kritischen Parteien Fünf Sterne und Lega wollen die Sparpolitik im hoch verschuldeten Italien beenden und gehen damit massiv auf Konfrontationskurs zur EU, die auf fortgesetzte Konsolidierung drängt.

Sie planen unter anderem Steuersenkungen und zusätzliche Sozialausgaben. Am Montag hatten die möglichen Koalitionspartner den in der Öffentlichkeit bislang weitgehend unbekannten Juristen Giuseppe Conte als Kandidaten für das Amt des italienischen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. (afp)