Putin setzt Plutonium-Abkommen aus – USA halten ihre Abmachung nicht ein

„Die Vereinbarung zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Verwertung von Plutonium, ausgewiesen als Plutonium, das für Verteidigungszwecke nicht mehr erforderlich ist, über den Umgang mit ihm und die Zusammenarbeit in dieser Sphäre ist vorläufig einzustellen.“

Auf welche Vereinbarung bezieht sich das?

„Mehr noch, erst unlängst haben sie erklärt, dass sie den genutzten, hochangereicherten Kernbrennstoff nicht auf die vereinbarte Weise zu vernichten gedenken … sondern auf eine andere Weise, indem sie ihn verdünnen und irgendwo in bestimmten Behältern entsorgen. Das bedeutet, dass sie sich ein sogenanntes Rückkehr-Potenzial erhalten, d.h. dass man ihn entnehmen, verarbeiten und erneut in Waffenplutonium verwandeln kann“, so Putin.

Bedingungen zur Wiederaufnahme des Vertrages

Wenn die USA verschiedene Bedingungen erfüllt, könnte dieser Beschluss wieder aufgehoben werden.

So soll die USA einen klaren Plan vorlegen, wie das betroffene Plutonium endgültig und unumkehrbar entsorgt werden kann.

Eine weitere Bedingung ist, dass die USA ihre militärische Infrastruktur vom Jahr 2000 wieder herstellen und auf diesen Stand reduzieren. Auch die Truppen, die in den Staaten stehen, die nach dem 1. September 2000 der Nato beigetreten sind, sollen verringert werden.

Des weiteren sollen alle US-Sanktionen gegen Russland wieder aufgehoben, einschließlich des „Magnitsky Act“, der russische Beamte mit Einreisesperren in die USA belegte und nach denen sich auch das Europäische Parlament richtet. Der Schaden, der dadurch entstanden ist, soll ersetzt werden.