US-Senat stimmt Militärausgaben in Höhe von 700 Milliarden Dollar zu
US-Soldaten während einer Militärübung in Osteuropa. 11. April 2016.Foto: NIKOLAY DOYCHINOV/AFP/Getty Images
Der US-Senat hat eine deutliche Anhebung des Verteidigungshaushalts auf 700 Milliarden Dollar (586 Milliarden Euro) bewilligt.
Mit 89 Ja-Stimmen bei nur acht Nein-Stimmen gewährte die Kongresskammer am Montag (Ortszeit) sogar fünf Prozent mehr Geld für den Verteidigungsetat als die von Präsident Donald Trump geforderten 668 Milliarden Dollar.
Mit dem neuen Etat soll im neuen Haushaltsjahr, das am 1. Oktober beginnt, unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. In die Raketenabwehr der USA sollen nach dem Willen des Senats 8,5 Milliarden Dollar fließen – und damit 630 Millionen Dollar mehr als von Trump gefordert. Die Entscheidung fiel unter dem Eindruck von Nordkoreas Fortschritten bei seinem Atom- und Raketenprogramm.
Außerdem sollen fast fünf Milliarden Dollar für den Afghanistan-Einsatz bereitgestellt werden. Insgesamt sollen 60 Milliarden Dollar für Auslandseinsätze bereitstehen. Die Gehälter in der Armee sollen um 2,1 Prozent angehoben und 7000 zusätzliche Soldaten rekrutiert werden. Auch für ein Programm zur besseren Integration von Frauen in die Armee wurde Geld eingeplant.
Das US-Repräsentantenhaus hatte seinen Entwurf für den Verteidigungsetat 2018 mit einem Umfang von 696 Milliarden Dollar bereits im Juli beschlossen. Nun müssen beide Vorlagen in Einklang gebracht werden. Würde der Budget-Plan des Senats beschlossen, bekäme die Armee rund 15 Prozent mehr Mittel als im Haushaltsjahr 2016 und sechs Prozent mehr als 2017. (afp)
