Luftfahrt: Staatshilfen, Steuerstreichungen und Verzicht auf Steuer-Vollstreckungen

Epoch Times15. März 2020 Aktualisiert: 15. März 2020 16:12
Umfangreiche Sondermaßnahmen zur Unterstützung der Luftverkehrsbranche hat der Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek, in Aussicht gestellt. Am Montag findet der Branchendialog Luftfahrt statt.

Der Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek (CDU), hat deutschen Airlines wegen der aktuellen Coronavirus-Krise Staatshilfen in Aussicht gestellt. Am Montag werde er Manager und Gewerkschafter aus dem Luftfahrtsektor im Wirtschaftsministerium empfangen, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Beim Branchendialog Luftfahrt möchte ich aus erster Hand hören, wie die Situation eingeschätzt wird“, so Jarzombek.

„Dabei werden wir natürlich mögliche Liquiditätshilfen und die Ausgestaltung des Kurzarbeitergeldes für die Branche diskutieren.“ Die Branche fordert eine Befreiung von Luftverkehrssteuer – und trifft damit bei Jarzombek auf Verständnis. „Natürlich sollte auch keine Steuer gezahlt werden müssen, wenn niemand fliegt. Bundesminister Altmaier und Scholz haben bei ihren Maßnahmen zur Erleichterung für Unternehmen die Luftverkehrssteuer ausdrücklich genannt.“ Steuern könnten gestundet werden, Vorauszahlungen könnten angepasst werden und „es wird auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge verzichtet“. (dts)

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