OLG-Urteil: Xavier Naidoo kein Antisemit – „Prangerwirkung“ der Amadeu-Antonio-Stiftung verurteilt

Epoch Times22. Oktober 2019 Aktualisiert: 25. Oktober 2019 9:37
Der Sänger Xavier Naidoo gewann nun auch vor dem OLG Nürnberg gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung. Naidoo dürfe nicht Antisemit genannt werden. Es liege ein "erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht" Naidoos vor, die Äußerung habe eine Prangerwirkung und setze sein Ansehen herab.

Bereits das Landgericht Regensburg erteilte der Amadeu-Antonio-Stiftung eine klare Watsche. Nun siegte Xavier Naidoo auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Nürnberg mit seiner Unterlassungsklage gegen den Vorwurf des Antisemitismus.

Naidoo dürfe nicht Antisemit genannt werden, teilte das OLG Nürnberg am Dienstag mit. Es liege ein „erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht“ Naidoos vor, die Äußerung habe eine Prangerwirkung und setze sein Ansehen herab.

Gericht verlangte Beweise

Eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) hatte 2017 über den Sänger gesagt: „Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, (…), aber das ist strukturell nachweisbar.“ Naidoo setzte sich im vergangenen Jahr mit einer Unterlassungsklage in Regensburg durch. Die AAS ging in die Berufung.

Die Referentin hatte ihre Berufung unter anderem damit begründet, dass das Landgericht zu Unrecht verlangt habe, dass sie gewichtige Beweise für ihre Meinung vorlege.

Aber auch in der nächsten Instanz gewann der Sänger. Das OLG nannte die Äußerungen nun ebenfalls rechtswidrig. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Naidoo: Falsche Text-Interpretation

Das Persönlichkeitsrecht Naidoos überwiege hier das Recht der freien Meinungsäußerung der Referentin. Das Gericht würdigte dabei ausdrücklich Äußerungen und Verhalten des Sängers: So habe dieser angegeben, die in zwei Liedern behaupteten antisemitischen Klischees seien tatsächlich eine falsche Interpretation seiner Texte.

Außerdem habe der Sänger im Jahr 2005 in der Oper in Tel Aviv anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der deutsch-israelischen Beziehungen ein Konzert gegeben und unstreitig Initiativen gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass unterstützt.

Hintergrund der Kontroversen war Naidoos Song „Marionetten“. Der Sänger erklärte nach einem Krisentreffen mit dem Mannheimer Oberbürgermeister in einem Statement auf Facebook:

Bei dem Lied „Marionetten“ handelt es sich um eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen, also um die Beobachtung bestimmter Stimmungen, Auffassungen und Entwicklungen, dies im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet.“

(Xavier Naidoo)

(afp/sm)

 


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

In letzter Zeit beobachten wir, wie Hacker immer wieder beliebige Nicks verwenden und üble Kommentare unter eben diesen Namen schreiben. Trolle schrecken nicht davor zurück, das Epoch Times Logo als Profilbild sich anzueignen und ebenfalls die Kommentarfunktion auf schlimmste Weise zu missbrauchen.

Aufgrund der großen Menge solcher Angriffe haben wir uns entschieden, einen eigenen Kommentarbereich zu programmieren, den wir gut kontrollieren können und dadurch für unsere Leser eine wirklich gute Kommentar-Umgebung schaffen können.

In Kürze werden wir diese Kommentarfunktion online stellen. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.


Ihre Epoch Times - Redaktion