„Dollarisierung“ statt BRICS: Argentinien auf Kurswechsel

Auf dem BRICS-Gipfel Ende August in Johannesburg war beschlossen worden, das Bündnis zu BRICS-Plus zu erweitern. Aus bisher fünf Staaten sollten elf Staaten werden. Neben den Gründungsstaaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sollten Argentinien, Äthiopien, Ägypten, Saudi-Arabien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate dazukommen. Die Beitritte sollen zum 1. Januar wirksam werden.

Aus elf Staaten im antiwestlichen Staatenblock werden im kommenden Jahr nun aber vermutlich nur noch zehn Staaten. Argentinien schert aus und möchte jetzt offenbar doch nicht beitreten. „Wir werden BRICS nicht beitreten“, schrieb die designierte Außenministerin Diana Mondino am Donnerstag auf X, ohne die Entscheidung weiter auszuführen.

No ingresaremos a los BRICS.

— Diana Mondino (@DianaMondino) November 30, 2023

Zuvor hatte sie sich schon ähnlich in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur „RIA Novosti“ geäußert: „Wir verstehen nicht, was Argentinien zum jetzigen Zeitpunkt [vom BRICS-Beitritt] haben soll“, sagte Mondino.

„Dollarisierung“ statt BRICS

Der Meinungsumschwung in Argentinien dürfte im Kontext der Wahl des Libertären Javier Milei zum Präsidenten stehen. Milei hatte sich schon im Wahlkampf immer wieder für eine Abkehr seines Landes von dem BRICS-Bündnis ausgesprochen. Vor allem gegen China und Brasilien teilte der sich selbst als „Anarchokapitalist“ bezeichnende Milei immer wieder scharf aus. Sowohl Brasilien als auch China sind im Moment Argentiniens wichtigste Handelspartner. Vor allem Brasiliens Präsident, Luiz Inácio Lula da Silva, hatte sich im August bei seinen BRICS-Partnern für eine Aufnahme Argentiniens starkgemacht. Milei hatte da Silva im Wahlkampf als „wütenden Kommunisten“ bezeichnet. In Richtung China drohte er sogar, die diplomatischen Beziehungen abzubrechen.

Dass Argentinien unter Präsident Milei und das BRICS-Bündnis wie Feuer und Wasser sind, wurde auch angesichts der Pläne des neuen Präsidenten deutlich. Milei kündigte immer wieder eine „Dollarisierung“ Argentiniens an und will dazu sogar die Landeswährung Peso aufgeben – was das genaue Gegenteil von dem ist, was die BRICS-Staaten möchten. Der Staatenbund will die Weltwirtschaft unabhängiger vom US-Dollar machen und liebäugelt dazu sogar mit einer eigenen Währung. Allgemein war spekuliert worden, dass diese goldgedeckte Währung schon im August verkündet wird. Das fand am Ende nicht statt.

Mit Kommunisten kooperiert man nicht

Mit der Wahl von Javier Milei zum Präsidenten ist eine Neuausrichtung der Außenpolitik Argentiniens zu erwarten. Noch in der Wahlnacht verkündete Milei, dass er noch vor seinem offiziellen Amtsantritt am 10. Dezember seine ersten beiden Auslandsreisen in die USA und nach Israel plane. Dort sieht er dann auch Argentiniens zukünftige Allianzen.

Deutlich hat sich Milei auch immer wieder dazu geäußert, dass er über Brasilien und China hinaus auch nicht mit Venezuela, Nicaragua, Kuba oder Nordkorea kooperieren möchte. Mit Kommunisten kooperiert man nicht und mit Russland auch nicht, hat er im Wahlkampf immer wieder betont.

Auch ein weiteres Bündnis gefällt dem neuen argentinischen Präsidenten überhaupt nicht: Mercosur ist ein Wirtschaftsbündnis mit Brasilien, Paraguay und Uruguay. Diesem Bündnis gehören sieben weitere lateinamerikanische Länder als assoziierte Staaten an. Milei kündigte im Wahlkampf den Austritt aus diesem Bündnis an. Seine designierte Außenministerin, Diana Mondino, möchte allerdings bleiben. Es bleibt abzuwarten, wer sich am Ende durchsetzen wird.