Tausende EU-Befürworter in Ungarn demonstrieren gegen engere Bindung an Moskau

In der ungarischen Hauptstadt Budapest haben am Montag tausende EU-Befürworter gegen eine engere Bindung ihres Landes an Russland demonstriert. Die Teilnehmer schwenkten EU-Flaggen und riefen Russland-kritische Parolen wie „Europa, nicht Moskau“, während sie an der russischen Botschaft vorbeizogen. Örtliche Medien schätzten die Zahl der Teilnehmer auf etwa 10.000.

Kritiker von Ungarns Regierungschef Victor Orban werfen dem Politiker vor, sich trotz der EU-Mitgliedschaft seines Landes an Russlands Staatschef Wladimir Putin „anzubiedern“. 2014 hatte Orban einen umstrittenen Darlehensvertrag mit Putin unterzeichnet, um das einzige Atomkraftwerk seines Landes auszubauen. Zudem hatte er Russland als Vorbild für Ungarn gelobt.

Menschenrechtsgruppen werfen Orban vor, sich einige Methoden von Putin abgeschaut zu haben, um unliebsame Nichtregierungsorganisationen auszuschalten und die Pressefreiheit in Ungarn einzudämmen. „In Ungarn wird ein System der Angst nach russischem Modell aufgebaut“, erklärte die von jungen Aktivisten gegründete Partei Momentum, die den Proztestmarsch organisierte.

Die EU-Kommission hatte vergangene Woche im Streit um ein umstrittenes Hochschulgesetz ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Auch Ungarns Medien- und Asylpolitik sorgt in anderen EU-Staaten für Besorgnis. (afp)