Etwa 1000 Menschen versammelten sich am und um den Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte, 25. April 2020.Foto: Jörg Carstensen/dpa/dpa

Demonstrationen gegen Corona-Einschränkungen in mehreren Städten Deutschlands

Epoch Times4. Mai 2020 Aktualisiert: 4. Mai 2020 19:22
In mehreren Städten in Deutschland gingen Bürger für die uneingeschränkte Wahrung von Grundrechten während der Corona-Pandemie auf die Straße. Es gab vereinzelte Festnahmen.

Trotz eines Verbots von Demonstrationen haben sich am 2. Mai in Berlin und Stuttgart Menschen versammelt, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren – zeitweise dicht an dicht beieinander stehend. In Berlin waren es nach Polizeiangaben bis zu 300 Menschen, die sich am Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne trafen.

In Stuttgart wuchs die Versammlungsmenge von ursprünglich ein paar Dutzend auf 5.000 Teilnehmer an, wie der Veranstalter meldete. Daher musste die Versammlung in Stuttgart auf den Cannstatter Wasen im Neckarpark umziehen.

Sowohl die Stadt Stuttgart als auch die Verwaltungsgerichte lehnten anfangs eine Erlaubnis der Demonstration ab. Das Bundesverfassungsgericht kippte diese Entscheidung und hob das Verbot nach einem Eilantrag des Veranstalters auf. Das Bundesverfassungsgericht befand die Begründung der Stadt für das Verbot als zu pauschal.

Die Demonstrierenden konnten sich daher unter der Auflage, untereinander 1,50 Meter Abstand und zu Passanten zwei Meter Abstand zu halten, versammeln.

In Stuttgart traten mehrere Redner bei der Versammlung auf.

Versammlungen in Berlin nicht zulässig

Berliner Versammlungen in dieser Größenordnung sind aufgrund der Corona-Maßnahmen nicht zulässig. Für ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Teilnehmenden konnte die Versammlungsbehörde bis zum Ablauf des 3. Mai 2020 auf Antrag Ausnahmen vom Verbot zulassen, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar war.

Ab dem 4. Mai 2020 sind in Berlin ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel sowie religiöse Veranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmenden zulässig, soweit der Mindestabstand und die Einhaltung der Hygieneregeln gewährleistet sind.

Die Polizei forderte daher die Teilnehmer am Samstag mehrfach über Lautsprecher auf, den Ort zu verlassen. Es kam zu einzelnen Festnahmen.

Wie auch schon die letzten Wochenenden zeigten gehören die Versammlungsteilnehmer – wie äußerlich gut ersichtlich – verschiedenen politischen Strömungen an. Andere Teilnehmer zeigen keine erkennbare politische Ausrichtung. Bereits seit fünf Wochen gibt es die Demonstration am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz.

Veranstalter: „Es ist das ‚Freiheitsvirus‘ ausgebrochen“

In Stuttgart folgten die sich versammelnden Menschen dem Aufruf der Initiative „Querdenken“ und demonstrierten gegen eine Einschränkung der Grundrechte während der Corona-Pandemie. Es hieß dort durch den Veranstalter es sei das „Freiheitsvirus “ausgebrochen, berichtet „Focus“.

Auf Schildern war beispielsweise zu lesen: „Gegen Zwangsimpfung und Überwachungs-App“ oder „Demokratie statt Merkelatur“.

Bei der als „überparteilich“ bezeichneten Demonstration forderte der Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte, darunter die Versammlungsfreiheit und die Glaubensfreiheit.

Picknick-Demos in Sachsen

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Auch in anderen Regionen gab es Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, allerdings in kleineren Rahmen als in Berlin und Stuttgart. In Sachsen beispielsweise haben am Wochenende rund 100 Menschen bei unangemeldeten Aktionen entlang der deutsch-tschechischen Grenze für deren Öffnung demonstriert, berichtet die „Sächsische Zeitung“.

Die Teilnehmer dieser Demonstrationen, die in Form von Picknicks stattfanden, sehen „keine rationalen Gründe mehr“, die Grenze wegen Corona weiterhin gesperrt zu halten, heißt es in dem Artikel. Auf dem Markt von Pirna (Sachsen) gingen erneut Eltern auf die Straße, die sich insbesondere für die Grundrechte ihrer Kinder während der Corona-Pandemie einsetzen.

Aber auch in Thüringen und Bayern (Würzburg und Nürnberg) gab es Demonstrationen zur Einhaltung der Grundrechte. (dpa/er)