Sigmar Gabriel tritt wider Willen ab

Zumindest eins ließ sich Sigmar Gabriel nicht nehmen: seinen Abschied als Außenminister selbst zu verkünden. Einen Tag vor der Vorstellung der neuen SPD-Kabinettsliste verbreitete er diese Entscheidung der SPD-Spitze um die designierte Parteichefin Andrea Nahles über Twitter: „Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.“ Darüber hätten Nahles und Scholz ihn „unterrichtet“, hieß es spürbar verbittert.

In den vergangenen Wochen hatte Gabriel keinen Hehl daraus gemacht, dass er gerne Deutschlands Chefdiplomat geblieben wäre. Zu seinen Erfolgen in diesem Amt gehörte die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft. Der voraussichtlich letzte öffentliche Termin am Donnerstag war dagegen eher unspektakulär, ein Treffen mit Bosnien-Herzegowinas Außenminister Igor Crnadak.

Wenn Heiko Maas wie erwartet sein Nachfolger werde, verlasse er das Auswärtige Amt mit einem „außerordentlich guten Gefühl“; der bisherige Justizminister werde den Job „exzellent machen“, gab sich Gabriel dabei zuletzt doch als guter Verlierer.

Der 58-Jährige gilt auch Gegnern als großes politisches Talent und als einer der profiliertesten Politiker in der SPD-Führungsriege. Besonders das Verhältnis des bisherigen Außenministers und Vizekanzlers zu Nahles, aber auch zu weiteren Mitgliedern der SPD-Spitze schien zerrüttet. Letzte Mosaiksteine waren abfällige Bemerkungen Gabriels über den damaligen SPD-Chef Martin Schulz („der Mann mit den Haaren im Gesicht“).

Dazu kamen Widersprüche zwischen Worten und Handeln bei Rüstungsexporten und ein allzu augenfälliger Kuschelkurs mit der türkischen Führung, deren Außenminister Mevlüt Cavusoglu er nach der Freilassung Yücels überschwänglich dankte, sowie Interview-Äußerungen zugunsten des umstrittenen Begriffs „Leitkultur“ und für ein geringeres Gewicht des Klimaschutzes. (afp)