Dreyer und Ramelow werben für einheitlichen Stufenplan für Deutschland

Unmittelbar vor der Bund-Länder-Schalte zur Corona-Bekämpfung dringt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auf einen deutschlandweiten Stufenplan für Lockerungen.

„Ich setzte darauf, dass wir in den wesentlichen Schritten bundesweit möglichst einheitlich vorgehen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben, 10. Februar). „Demnach ist ein bundeseinheitlicher Stufenplan wichtig, um den Menschen eine Perspektive zu geben. Ein Ziel zu haben hilft, die Entbehrungen des Lockdowns besser auszuhalten.“

Die langen Wochen des Lockdowns zehrten an der Kraft und den Nerven der Menschen und an der Substanz vieler Unternehmen, so Dreyer. „Der Erwartungsdruck in Gesellschaft und Wirtschaft ist enorm. Deswegen ist mir wichtig, Perspektiven zu eröffnen.“ Priorität habe für sie, dass die Kinder in den Grundschulen wieder „ein Präsenzangebot in Form eines Wechselunterrichts“ bekommen.

Dreyer verwies auf den Entwurf ihrer Landesregierung für einen Stufenplan. „Dieser soll in die Überlegungen für einen deutschlandweiten Stufenplan einfließen und langfristig eine Orientierung bieten“, sagte die Ministerpräsidentin. Ziel sei zum einen, behutsame Lockerungsschritte bei anhaltend sinkenden Infektionszahlen vornehmen zu können. Zum anderen solle frühzeitig und effektiv eingegriffen werden, wenn die Infektionszahlen wieder steigen.

Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für einen einheitlichen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. „Es braucht einen einheitlichen Rahmenplan für ganz Deutschland“, sagte Ramelow am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müssten die verschiedenen Vorschläge für abgestufte Lockerungen „übereinander“ gelegt werden.

Bereits bei der letzten Bund-Länder-Schalte habe sich Ramelow für einen Stufenplan ausgesprochen. Drei Landesregierungen hätten auf den Vorschlag reagiert. „Alle 16 sollten sich jetzt aufmachen, den gleichen Plan zu entwickeln“, sagte Ramelow. „Das können wir heute beschließen, das wird unser Vorschlag sein.“

(dts/afp/aa)