Gabriel mahnt Aufklärung von Völkerrechtsverbrechen in Syrien an

„Wir können nicht tatenlos zusehen, wenn in Syrien die Menschenrechte missachtet werden und das humanitäre Völkerrecht immer wieder gebrochen wird, wenn zivile Einrichtungen aus der Luft angegriffen werden und es massive Vorwürfe gibt, dass von islamistischen Terrorgruppen und in den Gefängnissen des syrischen Regimes gefoltert wird“, erklärte Gabriel anlässlich des sechsten Jahrestags der Proteste gegen das Assad-Regime in Syrien am Dienstag.

„Wir müssen bereits jetzt die Grundlagen legen, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden können. Sie dürfen sich niemals sicher fühlen. Deshalb habe ich UN-Generalsekretär Antonio Guterres eine Million Euro Unterstützungsfinanzierung für den `Internationalen, Unparteiischen und Unabhängigen Rechenschaftsmechanismus zur Aufarbeitung schwerster Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsverbrechen in Syrien` zugesagt“, so der Bundesaußenminister weiter.

Darüber hinaus müsse man sich „weiter dafür einsetzen, dass die Verhandlungen in Genf für eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien fortgesetzt werden. Nur wenn ernsthaft Verhandlungen geführt und die schwierigen Fragen nach der politischen Zukunft des Landes von allen Parteien mit dem nötigen Willen zum Kompromiss angegangen werden, kann das Grauen für das syrische Volk beendet werden.“ (dts)