Grüne für strengere Benimmregeln in sozialen Netzwerken

In der Debatte über Hass-Botschaften im Internet haben die Grünen strengere Benimmregeln für die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook oder Twitter gefordert. Nötig sei eine „Netiquette 2.0“, die „Standard und Selbstverpflichtung“ für alle Betreiber von sozialen Plattformen werden solle, „um das Internet zu einem Sozialraum mit entwickeln zu helfen“, schreiben der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagfraktion, Dieter Janecek, und der Würzburger Stadtrat Patrick Friedl (Grüne) in einem Beitrag für das „Handelsblatt“. Die Internetunternehmen müssten sich stets über die rechtlichen Standards vergewissern, die in den jeweiligen Ländern zu beachten seien.

„Als Standard sollten gemeinsame Instrumente für die Löschung von Texten, Rückmeldung darüber an die Autoren und transparente Verfahren für Konfliktfälle entwickelt und vereinbart werden“, schlagen die Grünen-Politiker vor. Die Nutzer von Plattformen brauchten zudem „kompetente, erreichbare Ansprechpartner der Betreiber, die in kurzer Zeit verlässliche Auskünfte geben und nötigenfalls selbst aktiv werden können“. (dts)