Hasskommentare auf Facebook: Zuckerberg räumt Versäumnis ein

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat Fehler im Umgang mit Hassrede gegen Flüchtlinge in Deutschland eingeräumt. „Ich denke nicht, dass wir einen ausreichend guten Job gemacht haben“, sagte er bei einem Auftritt in Berlin.

„Für Hassrede gibt es keinen Platz bei Facebook und in unserer Community“, betonte Zuckerberg. Facebook verschärfte in den vergangenen Monaten nach heftiger Kritik das Vorgehen gegen hetzerische Einträge und Kommentare.

Zur Prüfung der Inhalte werden zusätzliche Mitarbeiter in Deutschland eingesetzt. In der Vergangenheit hatten Facebook-Verantwortliche in Europa zum Teil stärker auf eine Gegenreaktion der Mitglieder gehofft, statt Einträge mit Hassrede zu löschen.

Für ihn habe ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrichen, dass Facebook mehr tun müsse. Merkel hatte den 31-Jährigen am Rande eines UN-Treffens in New York auf das Problem angesprochen. Facebook habe Flüchtlinge in Deutschland inzwischen zu den Gruppen von Menschen hinzugefügt, für die besonderer Schutz auf der Plattform gelte. Das werde auf den Rest der Welt ausgeweitet.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will genau im Blick behalten, wie Facebook seine Zusagen einhält, verstärkt gegen Hasskommentare vorzugehen. „Wir werden beobachten, wie erfolgreich diese Initiativen in der Praxis sind“, sagte der SPD-Politiker den „Ruhr-Nachrichten“. Mit Facebook habe Gründer Mark Zuckerberg unsere alltägliche Kommunikation massiv verändert und geprägt. „Zu dem Erfolg seines Unternehmens gratuliere ich ihm“, sagte Maas. Damit verbunden sei aber auch eine besondere Verantwortung für das, was bei Facebook passiere.

Der Minister machte sich auch für eine konsequentere Strafverfolgung wegen volksverhetzender Äußerungen in sozialen Netzwerken stark und kündigte an, das Thema im März bei einem Treffen mit seinen Länderkollegen auf die Agenda zu nehmen. „Daneben muss Facebook aber dafür sorgen, dass diese Äußerungen auch aus dem Netz verschwinden.“

In Sachen Datenschutz setzt der Justizminister auf die europäischen Datenschutz-Grundverordnung. Diese bringe ein einheitliches und verbindliches Datenschutzrecht für ganz Europa. „Alle Unternehmen, die in der EU ihre Dienstleistungen anbieten, müssen die hohen europäischen Datenschutzstandards einhalten – egal, wo der Server steht.“

(dpa)

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