Svenja SchulzeFoto: über dts Nachrichtenagentur

Zur Profilierung der SPD in der Koalition – Schulze will künftig auf andere Mehrheiten setzen

Epoch Times8. Dezember 2019 Aktualisiert: 8. Dezember 2019 15:32
Jetzt komme es darauf an, die sozialdemokratischen Schwerpunkte in der Regierungspolitik noch deutlicher zu machen, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD).

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt zwar, dass die Koalition mit der Union weitergeführt wird, will aber künftig auf andere Bündnisse setzen. „Die SPD will weiter, als man mit der Union gehen kann. Und wir setzen auf andere Mehrheiten, sehen andere Alternativen und wollen andere Inhalte nach vorne stellen, die mit der Union nicht gehen“, sagte Schulze dem Fernsehsender Phoenix.

Jetzt komme es darauf an, die sozialdemokratischen Schwerpunkte in der Regierungspolitik noch deutlicher zu machen, etwa in der Klimapolitik. Dies gelte etwa auch beim CO2-Preis. „Es muss sozial gerecht laufen, sonst werden viele nicht mitgehen. Es kann nicht einfach so sein, dass nur die Preise teurer werden.“

Mit dem CO2-Preis wolle man das Verhalten von Menschen verändern. „Dann aber muss es Alternativen geben, und die müssen jetzt schnell aufgebaut werden“, so Schulze.

Man werde sich in der Bundesregierung die bislang vorgesehenen Ausgleichsmechanismen wie die erhöhte Pendlerpauschale und die Verbilligung von Bahn-Tickets in ihrer Wirkung genau anschauen. „Wenn das nicht reicht, muss nachgesteuert werden“, so die Bundesumweltministerin. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion