Memos über Trump enthielten Geheiminfo: Ex-FBI-Chef Comey unter Druck

Von 10. Juli 2017 Aktualisiert: 10. Juli 2017 11:32
Ein Bumerang für Ex-FBI-Chef James Comey: In den Gesprächsnotizen, die er über US-Präsident Trump anfertigte, waren Geheiminformationen enthalten. Das berichten Insider laut „The Hill“.

Nachdem der gefeuerte FBI-Chef James Comey ein Memo über sein Gespräch mit US-Präsident Trump an die Presse weiterleitete, könnte die Sache für ihn zum Bumerang werden: Beamte, die Einsicht in die Dokumente hatten, sagen, dass in mehr als der Hälfte der Gesprächsnotizen Geheiminformationen enthalten waren. Damit gerät Comey in eine ähnliche Lage wie einst Hillary Clinton, die geheime Emails unbefugt auf einem Privatserver speicherte. Comey brach möglicherweise das Protokoll seiner eigenen Behörde, schreibt „The Hill“.

Comey machte  „private Notizen“

Comey hatte im vergangenen Monat bei einer Anhörung ausdrücklich gesagt, er betrachtete die Memos als seine Privatdokumente. Und er gab offen zu, dass er eines der Memos durch einen Professor der Columbia University an die New York Times weiterleiten ließ. Er habe sich erhofft, dass das Leak zur Einsetzung eines Sonderermittlers in der Russland-Untersuchung gegen US-Präsident Trump führen könnte, so seine Aussage.

Auch bestand Comey bei seiner Aussage darauf, dass seine Notizen keinerlei Geheiminformation enthielten. Nur bei zwei Dokumenten hätte dies vielleicht der Fall sein können, meinte er vor dem Geheimdienst-Ausschuss des Senats.

Kein Regierungsdokument?

Nun berichtet „The Hill“:

Comey schrieb sieben Memos über insgesamt neun Gespräche mit US-Präsident Trump. In den Gesprächen ging es um Russland und die Memos wurden vor wenigen Tagen dem US-Kongress gezeigt. Das FBI bestand dabei darauf, sie als Regierungsdokumente zu betrachten.

Vier der Memos waren eindeutig als „geheim“ oder „vertraulich“ markiert, so Beamte.

Ein Sprecher des FBI wollte die Sache nicht kommentieren.

Jeder FBI-Agent muss bei seiner Einstellung unterschreiben, dass er niemals ohne Erlaubnis des FBI Informationen herausgibt, mit denen er im Dienst in Berührung kommt. Andernfalls könne er „Menschenleben und nationale Sicherheit gefährden“, die Arbeit des FBI gefährden oder Gesetze verletzen.

US-Präsident Donald Trump hatte am 11. Juni getwittert, die Leaks von Ex-FBI-Chef James Comey würden noch sehr bedeutungsvoll werden. Das Leak sei „total illegal“ und „feige“ gewesen. Am Freitag hatte das Trump-freundliche Portal „Breitbart“ von einem neuen Senat-Report berichtet, wonach die Comeys Leaks „potentiell die nationale Sicherheit“ gefährdeten.

Mehr Hintergründe:

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