Zehn Deutsche und 37 französische Abgeordnete fordern zügig eine „Energie-Union“ beider Länder

Deutsche und französische Abgeordnete haben in einem gemeinsamen Appell einen gemeinsamen umweltfreundlichen Energie-Pakt ihrer Länder gefordert. „Wagen wir den New Deal für Energie zwischen Frankreich und Deutschland, um die Wende in Europa umzusetzen“, schrieben die Abgeordneten in einem Aufruf, den die französische Zeitung „Libération“ am Samstag veröffentlichte.

Unterzeichnet wurde der Appell von 37 französischen Abgeordneten sowie zehn Bundestagsabgeordneten, darunter die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Franziska Brantner, sowie die grüne Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl. Außerdem schlossen sich fünf EU-Abgeordnete beider Länder an, darunter die SPD-Politiker Jo Leinen und Arne Lietz und Ulrike Müller von den bayerischen Freien Wählern.

Deutschland und Frankreich stünden gerade kurz davor, Entscheidungen mit „einer großen Wirkung auf unsere Energie-Zukunft“ zu treffen, hieß es in dem Appell.

Die Bundesregierung will demnächst auf Grundlage der Arbeit der Kohlekommission über den Ausstieg aus der Kohleförderung und -verstromung entscheiden, in Frankreich wird gerade an einer mehrjährigen Energie-Strategie gearbeitet. Diese Entscheidungen seien für eine Energiewende in ganz Europa bedeutsam, mahnten die Autoren.

Der Grundstein für eine Energiewende in Europa werde geschwächt „durch das wachsende Misstrauen zwischen der französischen und der deutschen Regierung hinsichtlich ihrer Energiepolitiken“, kritisierten die Abgeordneten.

So habe Frankreich „Angst, von deutschen Kohlekraftwerken erzeugten Strom konsumieren zu müssen“ und Deutschland scheue davor, „Strom aus französischen Atomkraftwerken zu importieren“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hätten die Chance, bis Jahresende einen Energiepakt zu schließen, von dem beide Seiten profitierten, indem sie ihre Energie-Strategien aufeinander abstimmten. Dies könne der „Gründungsakt für die Energie-Union sein, die Europa so dringend braucht, um den Kampf gegen die Klimastörung zu beschleunigen“, warben die Unterzeichner des Appells. (afp)