Baden-Württemberg
Verkauf von Waffentechnik an Russland: Deutscher Unternehmer verhaftet
Ein Unternehmer aus Baden-Württemberg wird beschuldigt, Russland mit spezialisierten Werkzeugmaschinen für Waffenproduktion versorgt zu haben.
Soldaten der russischen Armee üben auf einem Truppenübungsplatz im Gebiet Donezk. Archivbild.
Foto: Alexei Alexandrov/AP/dpa
Wegen des Verkaufs von Werkzeugmaschinen zur Herstellung militärischer Präzisionsgewehre nach Russland ist ein deutscher Unternehmer in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte, wurde der Geschäftsführer einer in Baden-Württemberg ansässigen Firma bereits am 10. August in Frankreich festgenommen und am Dienstag nach seiner Überstellung am Flughafen in Frankfurt am Main festgenommen. Anschließend wurde er aufgrund richterlichen Beschlusses in Untersuchungshaft genommen.
Dem Beschuldigten werden gewerbsmäßige Verstöße gegen von der Europäischen Union verhängte Wirtschaftssanktionen für den Export militärisch nutzbarer Güter zur Last vorgeworfen. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft soll er im Jahr 2015 sechs Spezialmaschinen zur Serienproduktion von Scharfschützengewehren an einen russischen Waffenhersteller verkauft und diese in den folgenden Monaten über Drittunternehmen in der Schweiz sowie Litauen an diesen ausgeliefert haben.
Zwecks Verschleierung wickelte der Beschuldigte das Geschäft demnach über andere von ihm gegründete Unternehmen sowie eine weitere russische Firma ab, das Auftragsvolumen für den Verkauf lag bei rund zwei Millionen Euro. Zudem soll der Unternehmer noch einen ergänzenden Vertrag zur Einrichtung der Maschinen und zur Schulung von Mitarbeitern in Russland geschlossen haben. Diese Leistungen erfüllten Angestellte des Manns demnach in den Jahren 2015 und 2016.
In umgekehrter Richtung importiere der Beschuldigte demnach Anfang 2015 zudem von seinem russischen Geschäftspartner vier Scharfschützengewehre „zu Testzwecken“. Laut Bundesanwaltschaft ist die Firma des Manns auf die Herstellung und den Handel mit modernen Werkzeugmaschinen spezialisiert und pflegte in diesem Zusammenhang langjährige Kontakte zu Waffenproduzenten in Russland. Nähere Angaben zum Unternehmen machte die Behörde nicht. (afp/dl)
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