Weißes Haus versuchte, Bericht über Bidens „schlechtes Gedächtnis“ abzuschwächen

Eine Mitschrift einer Befragung von US-Präsident Joe Biden im Oktober hat erneut die Debatte um die geistige Fitness des 81-Jährigen angefacht. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses veröffentlichte die Dokumente am Dienstag, 12. März, vor einer Anhörung des Sonderermittlers Robert Hur.

US-Justizminister Merrick Garland hatte Hur im vergangenen Jahr beauftragt, der Affäre um den Fund geheimer Regierungsunterlagen in Bidens Privaträumen auf den Grund zu gehen. Dafür hatte Hur über zwei Tage im Oktober ein mehrstündiges Interview (Abschrift vom 8. Oktober und 9. Oktober) mit Biden geführt, der als Grundlage für seinen 388-seitigen Untersuchungsbericht diente.

In dem Bericht bestätigte Hur, dass Biden als Privatmann nach seiner Amtszeit als Vizepräsident vorsätzlich streng geheime Regierungsunterlagen aufbewahrt hatte. Seine Schlussfolgerung nach dem Interview war jedoch, dass die Beweise für eine Anklage nicht ausreichten.

Schlechtes Erinnerungsvermögen

Der Sonderermittler begründete seine Einschätzung in dem Bericht, dass Bidens Erinnerungsvermögen beeinträchtigt war. In diesem Zusammenhang bezeichnete er den Präsidenten „als sympathischen, wohlmeinenden, älteren Mann mit einem schlechten Gedächtnis“.

So habe er sich zum Beispiel nicht an das genaue Jahr erinnern können, in dem sein Sohn Beau gestorben war oder Einzelheiten über die Afghanistan-Debatte in den USA.

Auch verwechselte er das Jahr, in dem Trump Präsident wurde. Statt dem Jahr 2017 gab Biden 2016 an. Etliche Male benutzte er Sätze wie: „Ich weiß es nicht“ oder „Ich kann mich nicht erinnern“. Oft schweifte der 81-Jährige während des Interviews vom Thema ab und machte stattdessen immer wieder Witze.

Der Bericht wurde von den Demokraten und dem Weißen Haus scharf kritisiert. Vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses bestätigte Hur auf Nachfrage mehrerer Republikaner am Dienstag, dass das Weiße Haus ihn dazu aufgefordert hatte, Änderungen seiner Einschätzungen über die kognitiven Fähigkeiten des Präsidenten vorzunehmen.

Auch bestätigte er, dass ein Berater des Weißen Hauses einen Brief an Justizminister Garland geschickt habe, in dem er ihn dazu auffordert, die Verweise auf Bidens Gedächtnis ändern. Hur wies jedoch darauf hin, dass es ihm dennoch möglich gewesen sei, „eine faire, gründliche und unabhängige Untersuchung durchzuführen.“ Garland habe zu keiner Zeit versucht, seine Ermittlungen zu behindern.

Trump: „Freifahrtschein für Biden“

Für die Republikaner und Donald Trump, der mehrfach im Kontext mit dem Fund von Geheimdokumenten in seinem Besitz angeklagt wurde, ist der Bericht ein Indiz dafür, dass die US-amerikanische Justiz mit zweierlei Maß messe.

Im Gegensatz dazu verteidigten die Demokraten Biden. Sie hoben seine Kooperation mit den Ermittlungen hervor und versuchten, die Anmerkungen des Sonderermittlers zu Bidens geistiger Verfassung herunterzuspielen.

In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social kommentierte Trump: „Großer Tag im Kongress für den Biden-Dokumentenschwindel.“ Während er „immer noch kämpfe“, habe das Justizministerium Biden einen „Freifahrtschein“ erteilt.

„Er hatte um ein Vielfaches mehr Dokumente, einschließlich Verschlusssachen als ich oder irgendein anderer Präsident. Er hatte sie überall herumliegen, mit NULL Überwachung oder Sicherheit“, so der ehemalige Präsident weiter. Zudem seien Bidens Dokumente hin- und herbewegt und stark genutzt worden.

„Meine Kisten […] waren sicher, die meisten enthielten Kleidung, Schuhe, Sportgeräte, Küchenutensilien, Zeitungen, Bilder, Zeitschriften, Auszeichnungen und so weiter“, so Trump.

Das Weiße Haus hat auf eine Bitte von Epoch Times um Stellungnahme nicht reagiert.