DIW-Expertin unterstützt Vorschlag für steigende Energiesteuer

Die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, unterstützt Überlegungen des Bundeswirtschaftsministeriums zu automatischen Erhöhungen der Energiesteuer, um Energieeffizienzmaßnahmen zu fördern. „Niedrige Ölpreise sind Gift für die Energiewende“, sagte Kemfert der „Bild“ (Montag). „Deshalb muss man gegensteuern und das Energiesparen belohnen.“

Möglich sei zum Beispiel „eine Anhebung der Ölsteuern bei sinkendem Ölpreis“, sagte Kemfert: „Das Geld kann man nutzen, um beispielsweise Kaufprämien für Autos mit alternativen Antrieben zu zahlen.“ Kemfert reagierte damit auf das von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgelegte „Grünbuch Energieeffizienz“. Darin bringt das Ministerium einen „Mechanismus für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger“ ins Gespräch. Der Mechanismus würde dafür sorgen, dass die Energiepreise auch bei sinkenden Öl- oder Gaspreisen konstant blieben, indem zum Beispiel bei fallenden Benzinpreisen automatisch die Spritsteuern steigen würden. Das Instrumentarium der Energieeffizienzpolitik solle „stärker mit Preisentwicklungen atmen können“, schreibt das Wirtschaftsministerium laut „Bild“ in dem Grünbuch. „Preissteuernde Instrumente“ gewährleisteten Kosteneffizienz und entsprächen dem Verursacherprinzip. „Sie haben zudem den Vorteil, dass der Anreiz zur Senkung des Energieverbrauchs mit jeder verbrauchten Energieeinheit gleich hoch bleibt.“

(dts Nachrichtenagentur)