Lage in der Westsahara hat sich „erheblich verschlechtert“

Die Lage in der zwischen Marokko und der Unabhängigkeitsbewegung Polisario umstrittenen Westsahara hat sich nach einem Bericht von UN-Generalsekretär António Guterres innerhalb eines Jahres „erheblich verschlechtert“. Guterres beklagt in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat, den die Nachrichtenagentur AFP am Samstag erhielt, die jüngste Wiederaufnahme der Feindseligkeiten zwischen Marokko und Polisario.

Während Marokko die Westsahara als Teil seines Staatsgebiets betrachtet, setzt sich die Polisario als Vertreterin der Sahraui-Bevölkerung für eine Unabhängigkeit ein. Guterres forderte die Konfliktparteien zur Deeskalation der Lage und einem Ende der Feindseligkeiten auf. Beide Seiten müssten der Ernennung eines UN-Beauftragten zustimmen, um den politischen Dialog wieder aufzunehmen.

Von 1975 bis 1991 führte die Polisario einen Krieg mit Marokko, bis von der UNO ein Waffenstillstand vermittelt wurde. Der Konflikt ist aber noch nicht beigelegt. Seit Mai 2019 gibt es keinen UN-Gesandten mehr, weil die von Guterres vorgeschlagenen Kandidaten jeweils abgelehnt wurden.

Im Dezember 2020 erkannte der damalige US-Präsident Donald Trump die Souveränität Marokkos über die Westsahara an und brach damit mit den bisherigen Gepflogenheiten. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu der Frage noch nicht geäußert.

Ende August brach Algerien, das die Polisario unterstützt, die Beziehungen zu Marokko ab. Marokko kontrolliert mehr als zwei Drittel der früheren spanischen Kolonie. Die Regierung in Rabat hat einen Plan für Autonomierechte der Polisario vorgestellt, während die Polisario ein UN-Referendum über eine Selbstbestimmung erreichen will. (afp/oz)