Merkel zeigt sich zuversichtlich über Bildung einer Jamaika-Koalition – die FDP nicht

Zwei Wochen nach Beginn der Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuversichtlich zu den Chancen auf die Bildung eines Jamaika-Bündnisses geäußert.

„Ich glaube, dass uns in den nächsten Tagen schwierige Beratungen natürlich auch wieder ins Haus stehen“, sagte die CDU-Vorsitzende am Freitag in Berlin. „Aber ich glaube nach wie vor, dass wir die Enden zusammenbinden können, wenn wir uns bemühen und anstrengen.“

Merkel äußerte sich vor einer erneuten Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen. Bei dem Treffen wollen die Teilnehmer eine Zwischenbilanz der ersten Gespräche ziehen, bevor sie in der kommenden Woche in eine zweite Phase der Sondierung einsteigen. Im Anschluss wollen die Parteien dann in rund zwei Wochen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Gespräche liefen stockend: Keine Einigung bei wichtigsten Themen

Wenn sie nach dem Ende der Sondierungen keine Aussicht auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung sehen, dürften sie Koalitionsgespräche gar nicht erst beginnen. Die bisherigen Gespräche liefen stockend, bei Themen wie Zuwanderung, Klimapolitik und Verkehr gelangen den Parteien keine Einigungen.

Die Gespräche hätten gezeigt, dass der Ansatz „der einzelnen Partner unterschiedlich ist, aber dass uns auch Dinge gemeinsam leiten“, sagte Merkel. Jetzt läge eine „Fülle von Fakten auf dem Tisch“, die jetzt in der nächsten Etappe geordnet werden müssten. Es müsse geklärt werden, „was ist wichtig, was ist wesentlich für den Abschluss von Sondierungsgesprächen und die Entscheidung darüber, ob wir Koalitionsverhandlungen durchführen werden“.

Die CDU-Vorsitzende äußerte sich zuversichtlich, dass eine Regierungsbildung gelingen kann. „Und zwar in einer Art und Weise, dass jeder Partner dabei auch seine Identität zur Geltung bringen kann und dabei etwas gutes Gesamtes für das ganze Land entsteht“, sagte sie.

FDP-Landeschefs halten Jamaika für „eine Totgeburt“

Merkel hatte sich seit Beginn der Gespräche vor zwei Wochen nicht zu dem Verlauf der Sondierungsgespräche geäußert. Auch andere Verhandlungsteilnehmer der CDU hielten sich mit öffentlichen Äußerungen zurück.

Vertreter von CSU, FDP und Grünen hatten sich jedoch in den vergangenen Tagen vielfach zu Wort gemeldet und dabei auch mit Kritik an den Verhandlungspartnern nicht gespart. Beispielsweise sagten führende FDP-Politiker: „Es wird Neuwahlen geben“: FDP-Landeschefs halten Jamaika für „eine Totgeburt“.

(afp/so)