Nach EU-Votum: Erdogan droht mit Grenzöffnung

Nach dem Votum des Europäischen Parlaments, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren, hat der türkische Präsident die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge angedroht. Wenn die EU noch weiter gehe, würden die Grenzen geöffnet, sagte Erdogan Medienberichten zufolge am Freitag während einer Rede in Istanbul. Eine Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament hatte am Donnerstag für ein Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt.

Die entsprechende Resolution ist für die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission rechtlich nicht bindend – wird aber als weitreichende Bekundung gewertet. Die Abstimmung gilt als Antwort auf die jüngsten Entwicklungen in der Türkei nach dem Putschversuch im Juli. Die Resolution bewertet die Reaktion der türkischen Regierung als „unverhältnismäßige Repressionen“. Die EU-Beitrittsverhandlungen wurden offiziell 2005 aufgenommen. Bereits 1999 wurde der Türkei der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten der EU zuerkannt. (dts)