Rajoy stellt zum zweiten Mal Vertrauensfrage im spanischen Parlament
Spaniens übergangsweise amtierender Regierungschef Mariano Rajoy will sich am Samstag im zweiten Anlauf vom Parlament im Amt bestätigen lassen (gegen 19.45 Uhr). In der ersten Vertrauensabstimmung am Donnerstag war der Chef der konservativen Volkspartei (PP) gescheitert, beim zweiten Versuch benötigt er aber nicht mehr eine absolute, sondern nur eine einfache Mehrheit.
Vorige Woche hatten die Sozialisten (PSOE) ihren Widerstand gegen eine Minderheitsregierung unter Rajoy aufgegeben. Sie wollen sich am Samstag enthalten. Ohne das Einlenken der Sozialisten hätten die Spanier im Dezember zum dritten Mal binnen eines Jahres ein neues Parlament wählen müssen. PSOE-Fraktionschef Antonio Hernando stimmte Rajoy allerdings auf eine schwierige Amtszeit an: Die Enthaltung der Sozialisten bedeute keinesfalls eine Unterstützung der Regierungspolitik. (afp)
Die Odyssee einer Ungeimpften – Bekenntnisse vom Rand des Nervenzusammenbruchs
Energiewende steht und fällt mit Kohlenstoff – ein völlig neuer Lösungsansatz
„Der Bevölkerung einiges zumuten“: Bundeswehr kündigt Hochphase von NATO-Großmanöver an
Wie chinesische Spione deutsche Politik und Wirtschaft unterwandern
Die Tücken der grünen Revolution: Chinesische Batterien „Made in Germany“
Unbewusst zugestimmt: Was Apple Ihnen über Datenschutz verschweigt
Krieg statt Klima: EU verschiebt ihre Prioritäten
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion