UN-Sicherheitsrat verlängert Mission im Südsudan

Der UN-Sicherheitsrat hat die Mission der Vereinten Nationen im Südsudan verlängert. Nach tagelangen Verhandlungen fiel die Entscheidung über die einjährige Verlängerung des Mandats einstimmig, wie am Freitag in New York verlautete.

Laut der verabschiedeten Resolution liegt der Schwerpunkt der Mission Unmiss weiterhin auf dem Schutz von Zivilisten und Menschenrechten sowie der Lieferung von humanitärer Hilfe für Opfer des Bürgerkriegs.

Die Resolution droht zudem denjenigen Sanktionen an, die die Stabilität des Landes destabilisieren. Als möglicherweise „angemessene Maßnahme“ wird unter anderem ein Waffenembargo genannt. Die verfeindeten Lager werden erneut aufgerufen, „unverzüglich“ ihre Kämpfe einzustellen.

Die Unmiss hat eine maximale Personalstärke von 17.000 Soldaten, darunter eine regionale Truppe von 4000 Soldaten. Letztere ist jedoch noch nicht einsatzbereit.

Der Bundestag hatte am Donnerstag den Bundeswehreinsatz im Südsudan um ein Jahr verlängert. Hier können laut Mandat  bis zu 50 deutsche Soldaten eingesetzt werden. Tatsächlich sind derzeit 16 Bundeswehrsoldaten in dem Krisenland im Einsatz.

Im erst seit 2011 unabhängigen Südsudan war im Dezember 2013 der lange schwelende Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem damaligen Stellvertreter Riek Machar eskaliert. Seitdem wurden bei Kämpfen und ethnisch motivierten Massakern zehntausende Menschen getötet und Millionen weitere aus ihren Häusern vertrieben. Unter internationalem Druck vereinbarten die Rivalen schließlich eine Regierung der nationalen Einheit. Doch diese zerbrach im Juli nach nur wenigen Tagen und der Gewaltkonflikt flammte erneut auf. (afp)