Weitere Sanktionen gegen KPC-Funktionäre erwartet – Falun Gong legt Täter-Liste in fünf Ländern vor

Epoch Times24. Juli 2020 Aktualisiert: 24. Juli 2020 10:31
Seit Beginn der Verfolgung am 20. Juli 1999 haben Falun Gong-Praktizierende auf der ganzen Welt viel Kraft und Mühe aufgewendet, um die Verfolgung aufzudecken. Im Juli ist es ihnen gelungen, in fünf Ländern eine neue Liste von Tätern vorzulegen, die sich an der Verfolgung in China beteiligt haben.

Vor 21 Jahren hat die Verfolgung von Falun Gong, auch als Falun Dafa bekannt, durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) begonnen. Unzählige Anhänger der Meditationslehre, die den Weg von Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht gehen, wurden zur Zielscheibe des chinesischen Regimes. Sie wurden festgenommen, inhaftiert, gefoltert und sogar ihrer Organe beraubt. Das Leid der Praktizierenden und ihrer Familien ist mit Worten nicht zu beschreiben.

Seit zwei Jahrzehnten sammeln und veröffentlichen Falun Gong-Praktizierende Daten über die verübten Verbrechen auf der Webseite Minghui.org. Im Juli erstellten die Praktizierenden eine weitere Liste mit Tätern in China. Diese wurde an die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland übergeben. Im vergangenen Jahr wurden bereits im September und November 2019 zwei Listen vorgelegt.

Ähnlich wie bei den früheren Listen enthält die neue Aufstellung Personen auf verschiedenen Regierungsebenen in unterschiedlichen Regionen Chinas. Die Praktizierenden fordern ihre jeweiligen Regierungen auf, die Visa-Anträge der Täter abzulehnen und Sanktionen gegen sie zu verhängen, wie beispielsweise das Einfrieren ihrer Vermögenswerte.

Auf der Liste stehen hochrangige KPC-Beamte wie Zhao Leji (Sekretär der Zentralkommission für Disziplinarinspektionen), Wang Maolin (ehemaliger Leiter des Büros 610) und Meng Jianzhu (ehemaliger Sekretär des Zentralkomitees für Politik und Recht). Weitere namentlich genannte Personen sind ehemalige und derzeitige Leiter des Büros 610, Parteisekretäre von Städten, Leiter von Disziplinarinspektionen, Polizeichefs, Polizeibeamte, Richter, Beamte der Gefängnisverwaltung und Gefängnisbeamte.

Nach Informationen, die zuvor von Beamten des US-Außenministeriums eingeholt wurden, können gegen eine Person bereits dann Sanktionen verhängt werden, sobald sie sich nur einmal der religiösen Verfolgung schuldig gemacht hat.

Minghui.org gilt als zuverlässige Quelle für Informationen über die Verfolgung

Die Webseite Minghui.org ist als zuverlässige Quelle für Informationen über die 21-jährige Verfolgung von Falun Gong anerkannt. Im Internationalen Bericht über Religionsfreiheit 2019, den das US-Außenministerium am 10. Juni dieses Jahres veröffentlichte, wurden Informationen von Minghui mehrfach als Beweise aus erster Hand zitiert.

Die Kommission für unveräußerliche Rechte, die im vergangenen Jahr im US-Außenministerium eingerichtet wurde, veröffentlichte kürzlich einen Bericht, in dem der Schutz der Menschenrechte hervorgehoben wird.

„Insbesondere China wirbt offensiv für ein ganz anderes Konzept, bei dem nationale Prioritäten verschiedener Art Vorrang vor den Grundrechten auf Rede- und Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit und freie Wahlen haben“, erklärte Außenminister Mike Pompeo am 16. Juli auf einer Pressekonferenz im National Constitution Center in Philadelphia. „Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen tut, was die Diktatoren verlangen, und schaut bei den schlimmsten Menschenrechtsverletzungen unserer Zeit weg.“

Interparlamentarische Allianz zu China (IPAC)

Die systematische Vertuschung des Corona-Ausbruchs durch die KP Chinas in den letzten Monaten hat die Welt für den von der Partei verursachten Schaden wachgerüttelt. Beamte in vielen Ländern schenken der Vertuschung große Aufmerksamkeit; sie planen Sanktionen gegen die KPC. Die Interparlamentarische Allianz zu China (Inter-Parliamentary Alliance on China, IPAC) wurde am 4. Juni mit Vertretern aus über zehn Ländern gegründet, um Strategien zur Bekämpfung der KPC auszuarbeiten.

Eine von US-Präsident Donald Trump erlassene Durchführungsverordnung räumt der Religionsfreiheit Vorrang ein. In einem Teil der Verordnung heißt es: „Die Religionsfreiheit, Amerikas erste Freiheit, ist ein moralischer Auftrag und ein nationaler Sicherheitsauftrag. Die Religionsfreiheit für alle Menschen weltweit ist eine außenpolitische Priorität der Vereinigten Staaten, und die USA werden diese Freiheit respektieren und mit Nachdruck vertreten.“

Die Falun Gong-Praktizierenden, die die jüngste Liste eingereicht haben, erklärten, dass sie weitere Listen an verschiedene Regierungen übermitteln werden. Dazu würden sie weiterhin Namen von Minghui.org übernehmen, wo die Täterdatenbank immer wieder aktualisiert wird. Die Praktizierende hoffen, dass die an der Verfolgung beteiligten Personen ihre Untaten einstellen und die unschuldigen Falun Gong-Praktizierenden unterstützen.

Auch in Deutschland finden an Wochenenden regelmäßig Aktion von Falun Gong-Praktizierenden statt. Sie sammeln Unterschriften für eine Petition, die die Verfolgung von Falun Gong verurteilt und deren Beendigung fordert. Viele der Praktizierenden treffen sich in öffentlichen Parks, um gemeinsam die wohltuenden effektiven und leicht zu erlernenden Falun Gong-Übungen zu praktizieren. Wer Kontakt zu einer örtlichen Übungsgruppe aufnehmen will, schaut auf www.FalunDafa.de. (mh/sua)

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