In Washington D.C. am 12. Dezember 2020.Foto: Larry Dai/The Epoch Times

Zehntausende fordern in Washington die Integrität der Wahlen

Von und 13. Dezember 2020 Aktualisiert: 13. Dezember 2020 9:07

Zehntausende Menschen versammelten sich am 12. Dezember vor dem Kapitol und dem Obersten Gerichtshof, um mehr Transparenz bei den Wahlen 2020 zu fordern. Aus dem ganzen Land reisten Unterstützer für Präsident Donald Trump an. Viele äußerten, dass der Wahlprozess unsachgemäß gehandhabt wurde. Auch einige hochkarätige Politiker sind davon überzeugt, dass sich das Blatt wenden kann. Der Stichtag für die Wahl zum Electoral College ist am 14. Dezember.

„Warum nicht nachzählen? Warum nicht auf die Unterschriften schauen, warum nicht in diese [Wahl-]Maschinen schauen. Warum nicht? Wovor haben sie Angst?“, fragte der ehemalige nationale Sicherheitsberater Michael Flynn in einer Rede. „Wir befinden uns in einem Schmelztiegel-Moment in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika“.

Flynn sprach zunächst auf der Kundgebung vor dem Obersten Gerichtshof und später am Freedom Plaza. Der frühere Sicherheitsberater bezeichnete sich selbst als „Produkt eines ungerechten Systems“ und sagte, bei der aktuellen Schlacht um die Wahl „geht es um die Struktur der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.“

Trump hatte Flynn am 25. November nach einem jahrelangen Verfahren im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen begnadigt. Flynn hatte sich schuldig bekannt, das FBI über Gespräche mit einem russischen Diplomaten während Trumps Übergangszeit 2016 belogen zu haben. Flynn, ein pensionierter Drei-Sterne-General, zog sein Geständnis vor der Verurteilung zurück.

„Stop the Steal“

Ab 9:30 Uhr fanden verschiedene Veranstaltungen, Märsche und Kundgebungen statt. Die Teilnehmer riefen oft „Stop the Steal“, ein gängiger Slogan unter Trump-Anhängern, und auch der Name eines Teils der Bewegung, die die Veranstaltung organisierte.

Gegen Mittag flog Trump über den Freedom Plaza, als er nach Norden nach West Point unterwegs war, um das jährliche Army-Navy-Spiel zu besuchen.

„Wow! Tausende von Menschen formieren sich in Washington D.C. für ‚Stop the Steal‘. Ich wusste nichts davon, aber ich werde sie sehen!“, twitterte Trump am Morgen.

Es steht mehr auf dem Spiel als nur eine Wahl

Sebastian Gorka, der als stellvertretender Assistent und Stratege von Trump im Jahr 2017 arbeitete, erklärte, was auf dem Spiel stünde sei mehr als nur eine einzelne Wahl.

„Wenn wir nicht den Diebstahl dieser Wahl zu stoppen, dann werden wir nie wieder eine freie und transparente Wahl in Amerika haben“, sagte er The Epoch Times. „Es gibt einen faulen Kern in den amerikanischen Institutionen und es liegt an uns, einen Unterschied zu machen.“

Gorka, der auf der Kundgebung auf dem Freedom Plaza sprach, sagte, er glaube, dass die staatlichen Gesetzgebungen jetzt die größte und wichtigste Rolle spielen.

„Die Verfassung ist klar: Es ist nicht CNN, es sind nicht die Gouverneure, es ist nicht der Supreme Court. Es sind die State Houses in Amerika“, sagte er. „Die Kammern der Bundesstaaten können eine eindeutig betrügerische Wahl nicht zertifizieren.“

Es laufen noch mehrere rechtliche Anfechtungen, darunter eine des Rechtsanwaltes Lin Wood. Wood reichte am 8. Dezember einen Antrag an den Obersten Gerichtshof ein. In diesem bittet er die Richter, seinen Fall zu überprüfen welcher argumentiert, dass Georgias Präsidentschaftswahl 2020 „ungesetzlich“ war.

Der Oberste Gerichtshof von Wisconsin hat kürzlich zugestimmt, einen Einspruch der Trump-Kampagne gegen das Ergebnis der Nachzählung der Präsidentschaftswahlen in den Bezirken Milwaukee und Dane anzuhören.

Aus weiteren Reden

Vernon Jones (Georgia State Rep.), ein Pro-Trump-Demokrat, drängte seine Kollegen in der Legislative, Stellung zu beziehen. „Sie müssen eine freie, faire und transparente Wahl unterstützen“, sagte Jones The Epoch Times am Freedom Plaza. „Sie müssen sich dazu äußern. Es geht nicht um Zertifizierung. Es geht um Nachbesserung.“

Georgia hat am 7. Dezember seine Wahlergebnisse für den Joe Biden nach einer Nachzählung erneut bestätigt, obwohl Coffee County sagte, es könne seine Ergebnisse nach der zweiten landesweiten Nachzählung nicht bestätigen – weil es nicht in der Lage war, das offizielle Ergebnis auf seinen Wahlmaschinen zu duplizieren.

„Ich fordere den Staatssekretär [von Georgia] auf, es richtig zu machen, und wir müssen auch eine Sondersitzung einberufen“, sagte Jones.

Mike Lindell, Gründer und CEO von MyPillow, forderte in seiner Rede die Menschen auf, aufzustehen und ihre Bedenken über die Wahl zu äußern. „Wir müssen das Wort aus heute aussprechen, dass dieser Betrug real ist“, so Lindell später zur The Epoch Times. „Wir sind in einem geistigen Feldzug.“

Er forderte die Menschen auf, nach der gestrigen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nicht die Hoffnung zu verlieren und sagte, dass es mehrere andere Rechtsfälle gibt, die darauf abzielen, die Wahlergebnisse in den umkämpften Staaten anzufechten. „Jeder wird es sehen. Die ganze Welt wird es sehen“, sagte Lindell und bezog sich dabei auf die Beweise für Wahlbetrug, die in diesen Prozessen vorgelegt wurden.

Der Republikaner Doug Mastriano, ein Senator des Staates Pennsylvania, der die erste öffentliche Anhörung zum Thema Wahlintegrität veranstaltete, sagte The Epoch Times, dass sein Büro von Tausenden von Menschen in ganz Pennsylvania über verschiedene Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen gehört hat. Beispielsweise wurde ihnen der Zutritt zu Wahllokalen verweigert und ihnen gesagt, dass sie einen Stimmzettel eingeschickt haben, obwohl sie es nicht taten.

Mastriano sagte, dass die Republikanische Partei als Ganzes mehr Mut braucht, um nach vorne zu gehen: „Wir sind auf der Seite der Rechtschaffenheit, und wir müssen politisch vorwärts kämpfen, und nicht einfach umkippen.“

Er vertraut darauf, dass sich das Blatt wendet. „Wir sehen, dass der Mut steigt. Es ist noch nicht zu spät. Es ist nie zu spät“, sagte Mastriano.

Der Artikel erschien zuerst bei The Epoch Times: Tens of Thousands Rally in Washington to Demand Election Integrity  (deutsche Bearbeitung ks)

 

 


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