Zweite Runde der Parlamentswahl in Georgien

In Georgien ist am Sonntag die zweite Runde der Parlamentswahl abgehalten worden. Die erste Runde vor drei Wochen hatte die Regierungspartei Georgischer Traum von Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili mit deutlichem Vorsprung gewonnen. In einem Drittel der 150 Wahlkreise der ehemaligen Sowjetrepublik müssen die Wähler nun aber noch in einer Stichwahl über die Vergabe der Direktmandate entscheiden.

Die Partei Georgischer Traum, der auch Staatschef Giorgi Margwelaschwili angehört und in der Georgiens reichster Mann Bidzina Iwanischwili den Ton angibt, hatte in der ersten Runde mit 48,68 Prozent der Stimmen klar vor der ebenfalls prowestlichen Vereinten Nationalen Bewegung (UNM) gelegen, die auf 27,11 Prozent kam. Erstmals seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gelang es einer prorussischen Partei, der Allianz der Patrioten, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden.

Es wird damit gerechnet, dass Georgischer Traum letztlich mehr als 113 Parlamentssitze erobern wird – damit könnte die Partei allein die Regierung bilden und sogar die Verfassung ändern.

Vor vier Jahren hatte Georgischer Traum mit einem Erdrutschsieg die langjährige Herrschaft der UNM des früheren Präsidenten Michail Saakaschwili beendet. Der Wahlkampf war von Gewalt und Spannungen geprägt. Die Opposition sprach nach der ersten Runde von Wahlbetrug, internationale Beobachter bezeichneten die Wahl aber trotz vereinzelter Zwischenfälle und Probleme als rechtmäßig.

Auch die zweite Wahlrunde wird von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), des Europäischen Parlaments und der Nato beobachtet. Die Wahllokale sind bis 17.00 Uhr (MEZ) geöffnet. (afp)