101 Millionen Euro für 7 Präsidenten und ein 3-Tages-Event in Elmau

101 Millionen Euro für 7 Präsidenten und ein 3-Tages-Event in Elmau: Das G7-Treffen in Elmau hat nach bisherigen Schätzungen 101 Millionen Euro gekostet. Sind es die Ergebnisse wert?

Eine Abrechnung für denjenigen, der bezahlen wird (das deutsche Volk) gibt es nur auf spezielle Nachfrage. Die Anfrage von Ulla Jeplke in der Fragestunde der 111. Sitzung des Bundestages (17. Juni 2015, S. 46 von 52) lautete so:

„Auf welche – gegebenenfalls nur vorläufig geschätzten – Gesamtkosten aufseiten des Bundes belaufen sich die Ausgaben in Zusammenhang mit dem G-7-Gipfel in Elmau – einschließlich etwaiger Zahlungen oder Rechnungsverzichte gegenüber dem Freistaat Bayern –, und wie verteilen sich diese Kosten auf die einzelnen Bundesministerien bzw. Bundesbehörden?“

Aus der Antwort:

„…Die Inanspruchnahme der Mittel sowohl für den G-7-Gipfel in Schloss Elmau als auch für andere Veranstaltungen im Rahmen der deutschen G-7-Präsidentschaft lässt sich erst nach Kassenwirksamkeit entsprechender Ausgaben ermessen. In den Einzelplänen des Bundeshaushaltes der Jahre 2014 und 2015 sind in den Einzelplänen Ausgaben wie folgt veranschlagt: Einzelplan 04 (BK-Amt/BPA) 16,9 Millionen Euro, Einzelplan 05 (AA) 21,0 Millionen Euro und im Einzelplan 06 (BMI) 23,1 Millionen Euro. Mittel zur Deckung von Ausgaben im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung des Bundes mit dem Land Bayern vom 13. Mai 2015 sind im Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) mit 40 Millionen Euro veranschlagt.“

Anders gesagt kostete es bisher:

– Bundeskanzleramt: 16,9 Millionen Euro

– Auswärtiges Amt: 21 Millionen Euro

– Bundesministerium des Inneren: 23,1 Millionen Euro

– Freistaat Bayern 40 Millionen Euro

Insgesamt ergaben sich daraus für die G7-Präsidentschaft bzw. den G7-Gipfel Kosten in Höhe von 101 Millionen Euro.

Es ist bei Großprojekten zu erwarten, dass die realen Kosten die vorher zur Verfügung gestellten Summen übersteigen. Für den Zaun waren beispielsweise knapp 2 Millionen Euro geplant, offziell sind nun 2,2 Millionen Euro daraus geworden (Angabe des Staatliche Bauamt Weilheim auf Anfrage des Bayrischen Tagesblatt).

Auch Österreich denkt über die Kosten nach. Eine Anfrage an die Regierung nach dem dortigen Auskunftspflichtgesetz führte bisher zu keiner Antwort. (ks)