Asylsuchende warten bis zu acht Wochen auf Zulassung zum Integrationskurs

Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive in Deutschland müssen nach Angaben des Bundesinnenministeriums bis zu acht Wochen darauf warten, eine Zulassung zum Integrationskurs zu erhalten. „Für diese Zielgruppe gingen insgesamt rund 250.000 Anträge (Stand 1. Juli 2016) ein, davon ca. 30.000 im Zeitraum bis 31. Dezember 2015 und ca. 220.000 seit 1. Januar 2016“, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion in einer Antwort mit, die der „Welt“ vorliegt. „Aufgrund des hohen Antragsvolumens kommt es hier derzeit zu einer Bearbeitungsdauer von bis zu acht Wochen.“

Die Bundesregierung hatte im Oktober vergangenen Jahres Asylsuchenden mit realistischen Chancen auf die Anerkennung ihres Asylantrags die Möglichkeit gegeben, per Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Zulassung zum Integrationskurs zu erwirken. Das betrifft beispielsweise Asylsuchende aus Syrien, dem Iran und dem Irak. Bis dahin waren die Integrationskurse vor allem für anerkannte Flüchtlinge vorgesehen, deren Antrag auf Asyl bereits stattgegeben worden war. Sie haben einen Anspruch auf Teilnahme an den Kursen. Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer hält die Wartezeit für Asylsuchende mit laufenden Verfahren für nicht hinnehmbar. „Die hohen Antragszahlen belegen, dass Asylbewerber hoch motiviert in Deutschland ankommen und so schnell wie möglich unsere Sprache lernen wollen“, sagte Pothmer der „Welt“. „Dass Asylbewerber dann acht Wochen auf die Bearbeitung eines einseitigen Antrags warten müssen, bevor sie überhaupt erst mit der Suche nach einem Integrationskursplatz beginnen können, ist völlig inakzeptabel“, kritisierte Pothmer. „Das hat weder etwas mit schneller Integration noch mit Verfahrensbeschleunigung zu tun.“ Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass unnötige Wartezeiten nicht länger den Integrationsprozess behinderten. „Das geht am einfachsten, indem auf die komplizierte Antragstellung verzichtet wird und Asylbewerber schon bei der Asylantragstellung die Bescheinigung erhalten, an einem Integrationskurs teilnehmen zu dürfen“, forderte die Grünen-Politikerin. So würden die Behörden entlastet und frühe Integration ermöglicht.

(dts Nachrichtenagentur)