Bewerbungsfrist läuft aus: Dreikampf um CDU-Parteivorsitz

Nach der gescheiterten Bewerbung einer CDU-Politikerin aus Brandenburg läuft in der CDU alles auf einen Dreikampf um die Macht an der Parteispitze hinaus.

Bis Mittwochnachmittag lagen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen nur die ordnungsgemäßen Nominierungen von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun vor.

Die Bewerbungsfrist lief am Abend um 18.00 Uhr aus. Anschließend musste der Wahlvorstand feststellen, dass die Kandidaten rechtmäßig vorgeschlagen wurden.

Dies dürfte bei Merz, Röttgen und Braun der Fall sein: Alle drei waren von ihren Kreisverbänden für die Anfang Dezember beginnende vorentscheidende Befragung der rund 400.000 CDU-Mitglieder nominiert worden.

Buder scheitert bei Bewerbungsversuch

Am Dienstag war die Brandenburger CDU-Politikerin Sabine Buder im CDU-Kreisverband Märkisch-Oderland mit dem Versuch einer Bewerbung gescheitert. Der Kreisvorstand sprach sich mit sieben Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und vier Ja-Stimmen gegen eine Nominierung aus.

Die 37-Jährige äußerte sich am Mittwoch enttäuscht: Röttgen, Braun und Merz seien sich vom Alter, Geschlecht und regionaler Verwurzelung ziemlich ähnlich. „Das klingt nicht nach Aufbruch und Erneuerung“, sagte sie der dpa. „Nach dieser krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl müssen wir aber aus den alten Strukturen ‚raus.“

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann will beim Parteitag am 21./22. Januar in Hannover als stellvertretender Vorsitzender kandidieren. Von der Führung des Wirtschaftsflügels der Union zieht er sich zurück.

Linnemann sagte dem „Westfalen-Blatt“: „Ich spiele mit offenen Karten. Ich will stellvertretender Parteivorsitzender werden. Denn ich bin der festen Überzeugung, dass ich aus dieser Position am meisten für unsere Partei bewirken kann. Ich will, dass die CDU wieder stark wird und ihren Status als Volkspartei hält.“ Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Inhaltliche Neufaufstellung

Linnemann sagte weiter, Merz wolle ihm bei einer Wahl zum Parteichef die Führung der neuen Grundsatz- und Programm-Kommission übertragen. „Ich wäre also für die inhaltliche Neuaufstellung der CDU verantwortlich. Und das dürfte ein Fulltime-Job werden.“

Merz hatte am Dienstag bei der Vorstellung seines Teams für die Bewerbung um den Parteivorsitz gesagt, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Linnemann hätten erwägt als stellvertretende Parteivorsitzende zu kandidieren, was er sehr begrüße.

Merz nimmt zum dritten Mal Anlauf auf den Parteivorsitz, zwei Mal hat er bisher verloren. Röttgen tritt zum zweiten Mal an. Im Januar hatte er im ersten Wahlgang gegen den späteren Parteivorsitzenden und damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet und Merz aber überraschend viele Stimmen erhalten.

Bei der Mitgliederbefragung liegt Merz nach Ansicht vieler in der CDU derzeit auf der Poleposition. Röttgen wird allerdings beispielsweise für den Fall einer nötig werdenden Stichwahl ebenfalls Chancen eingeräumt. (dpa/dl)