Bisher einziger Jamaika-Versuch auf Landesebene scheiterte nach zwei Jahren

Bislang gibt es nur ein einziges Vorbild für eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP auf Landesebene: Die drei Parteien schlossen sich Ende 2009 im Saarland zusammen. Das Bündnis hielt nur gut zwei Jahre, es zerbrach im Januar 2012. In Schleswig-Holstein könnten die Parteien das Modell ein zweites Mal testen – die Äußerungen nach der Landtagswahl ließen jedenfalls starkes Interesse erkennen.

Die in Schwarz, Grün und Gelb gehaltene Landesflagge von Jamaika ist die Namensgeberin für das Dreierbündnis. Auch als „schwarze Ampel“ oder „Schwampel“ ist die Konstellation bekannt.

Im Saarland schmiedete der damalige CDU-Ministerpräsident Peter Müller im November 2009 die bundesweit erste Jamaika-Koalition auf Länderebene. Wegen anhaltender interner Querelen bei der Landes-FDP kündigte seine Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer das Bündnis Anfang 2012 wieder auf. Sie setzte Neuwahlen an, danach übernahm eine große Koalition aus CDU und SPD die Regierungsgeschäfte im Saarland.

Ebenfalls selten – aber immerhin schon dreimal – wurde eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf Länderebene gebildet. Seit Mai 2016 regiert ein solches Bündnis in Rheinland-Pfalz unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, und zwar augenscheinlich recht konfliktfrei. Viele Jahre davor, von 1991 bis 1995, gab es eine Ampelkoalition in Bremen. Sie ging wegen Animositäten zwischen FDP und Grünen zu Bruch.

Die erste Ampelkoalition kam 1990 in Brandenburg zustande, Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) führte das Dreierbündnis mit der FDP und dem damaligen Bündnis 90, das 1993 mit den westdeutschen Grünen fusionierte. Diese Ampel zerbrach 1994.

Für Schleswig-Holstein machte die FDP am Montag klar, dass von Seiten der Liberalen wenig Interesse an der Mitwirkung in einer SPD-geführten Regierung bestehe. (afp)