Bundesregierung will 2018 mehr Geld in Kriegsmaterial investieren

Die Bundesregierung will Forderungen aus den USA nachkommen und mehr in Verteidigung investieren. Jens Spahn (CDU), Staatssekretär im Finanzministerium, sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir werden unseren Verpflichtungen nachkommen und noch mehr in Verteidigung investieren.“

CSU-Chef Seehofer forderte eine rasche Umsetzung: „Wir müssen unsere Entschlossenheit zeigen, unseren Nato-Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen.“

Nach BamS-Informationen soll der Verteidigungsetat bereits bei den Eckwerten im Haushalt 2018 um ein bis zwei Milliarden Euro steigen. Damit soll wenigstens garantiert werden, dass die Verteidigungsquote von 1,2 Prozent gehalten wird.

Nach der Bundestagswahl soll dann über weitere Milliarden für die Bundeswehr verhandelt werden, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): „Wie stark und in welchen Schritten der Verteidigungshaushalt für 2018 und die Folgejahre steigt, wird nach der Wahl vom neuen Bundestag entschieden.“

Finanzstaatssekretär Werner Gatzer schrieb an das Verteidigungsministerium: „Das Bundesministerium der Finanzen ist sich bewusst, dass ein weiterer Anstieg in Richtung des NATO-Richtwertes von 2 Prozent des BIP in den nächsten Jahren erforderlich ist.“ Weil erst die neue Regierung den Haushalt 2018 endgültig festlegen könne, sollten erst nach der Wahl „weitere Anpassungsschritte angegangen werden“. (dts)