Bundestag macht Weg für Bafög-Erhöhung frei

Epoch Times16. Mai 2019 Aktualisiert: 16. Mai 2019 19:53
Studenten und Schüler aus sozial schwachen Familien erhalten für ihre Ausbildung künftig mehr staatliche Unterstützung.

Studenten erhalten künftig mehr Bafög und auch leichteren Zugang zu der Ausbildungsförderung. Der Bundestag stimmte dem Gesetzentwurf der Bundesregierung am Donnerstag in Berlin mit der Mehrheit der Koalition zu. Der Bundesrat muss sich noch mit dem Vorhaben befassen.

In namentlicher Abstimmung votierten 358 Abgeordnete für die Neuregelung. Es gab zwei Gegenstimmen. Die Abgeordneten von AfD, FDP, Linkspartei und Grünen enthielten sich weitgehend geschlossen der Stimme.

Dem neuen Gesetz zufolge steigt der Förderungshöchstsatz um mehr als 17 Prozent von derzeit 735 Euro auf künftig 861 Euro monatlich. Zudem wird der Wohnzuschlag von derzeit 250 auf 325 Euro angehoben.

Ferner wird der Kreis der Berechtigten ausgeweitet, indem die Einkommensfreibeträge der Eltern in drei Stufen angehoben werden. Erleichterungen gibt es unter bestimmten Voraussetzungen auch für die Rückzahlung des Darlehensanteils des Bafög beziehungsweise einen Erlass der dadurch entstandenen Schulden.

Kritik äußerte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Die Reform reiche bei weitem nicht aus, eine Trendwende „wird mit dieser Novelle nicht gelingen“, erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. (afp)

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