Deutsche Rüstungsexporte im vergangenen Jahr um eine Milliarde Euro gesunken

Die deutschen Rüstungsexporte sind nach vorläufigen Zahlen der Bundesregierung im vergangenen Jahr um rund eine Milliarde Euro gesunken. Wie das Wirtschaftsministerium am Freitag mitteilte, wurden im Jahr 2016 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,88 Milliarden Euro erteilt. Im Vorjahr habe der Wert bei 7,86 Milliarden Euro gelegen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, dass die reinen Genehmigungswerte allerdings „kein tauglicher Gradmesser“ für die Ausrichtung der Exportkontrollpolitik seien. So bewirkten etwa Großaufträge immer wieder erhebliche Schwankungen der Genehmigungswerte. Außerdem müssten die Genehmigungsentscheidungen in Hinblick auf das jeweilige Empfängerland, die Art des Rüstungsgutes und den vorgesehenen Verwendungszweck der Güter bewertet werden.

„Rüstungsgüter sind nicht nur Panzer oder U-Boote“, fügte Gabriel hinzu. „Rüstungsgüter sind beispielsweise auch Minenräumgeräte, Funkgeräte sowie Sicherheitsglas oder sondergeschützte Fahrzeuge für Botschaften, denen in Zeiten terroristischer Bedrohung eine besondere Bedeutung zukommt.“

Im vergangenen Jahr gingen den Angaben zufolge Rüstungslieferungen im Volumen von 3,19 Milliarden Euro an EU- und Nato-Staaten sowie Länder, mit denen die Bundesregierung eine besonders enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet. Für Drittländer wurden demnach Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,69 Milliarden Euro erteilt. (afp)