Deutschland, Österreich und Italien wollen die OSZE stärken

Vor dem Beginn des OSZE-Ministerrats in Hamburg schreiben die Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Sebastian Kurz und Paolo Gentiloni in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, sie wollten die OSZE, die aus einem Dornröschenschlaf erwacht sei, mit fünf Aktionsfeldern stärken.

Dazu zählen sie die Schaffung neuer Dialogformen, die Weiterentwicklung der bisherigen Instrumente, einen Neustart in der konventionellen Rüstungskontrolle, das gemeinsame Herangehen an globale Herausforderungen und die Schaffung von Voraussetzungen für eine handlungsfähige OSZE.

Denn Krisen und Konflikte stürmten nicht nur in Syrien, Libyen, Jemen, Irak oder Afghanistan „mit unheimlicher Dichte und Wucht auf uns ein“, schreiben die drei Außenminister, die die neue OSZE-Troika bilden.

Unruhig seien auch die Zeiten in Europa. Selbst die Frage von Krieg und Frieden sei auf den Kontinent zurückgekehrt, schreiben die drei Außenminister. Dadurch seien die Eckpfeiler der europäischen Friedensarchitektur, die jahrzehntelang nahezu selbstverständlich erschienen, heute in Frage gestellt, so dass die OSZE dringender denn je gebraucht werde. (dts)