Eintreten für Demokratie: Steinmeier wünscht sich mehr Lautstärke

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger in Deutschland aufgefordert, lautstärker für die Demokratie einzutreten. Die Demokratie gehe nicht dem Verfall entgegen, sagte Steinmeier in einer ARD-Dokumentation, die am Donnerstag ausgestrahlt werden soll.

Dies setze aber voraus, „dass die demokratische Mehrheit sich in diesem Lande zeigt, lauter wird, als sie es ist, und die Vertreter der demokratischen Politik auch dort unterwegs sind, wo sie vielleicht in den letzten Jahren nicht genügend waren“.

Zu den jüngsten Wahlen, bei denen die AfD stark abgeschnitten hatte, sagte der Bundespräsident: „Nicht jeder, der eine Proteststimme abgibt, ist deshalb schon gegen die Demokratie.“ Viele Protestwähler fehlten aber der Demokratie, und deshalb sei es „uns überhaupt nicht erlaubt, darauf zu verzichten, diese Menschen zu überzeugen“.

Steinmeier sprach auch von wachsenden Rissen in Deutschland. Der Ton zwischen einzelnen Teilen der Gesellschaft, zwischen Arm und Reich, Jung und Alt, Stadt und Land habe sich verändert.

Es komme darauf an, weiter zu streiten und die Auseinandersetzung zu führen – jedoch müsse das in einer Sprache geschehen, die nicht sofort „abgleitet ins Schwarz-Weiße, in die Beschimpfung oder sogar in Hass“. (afp)