Gauck-Nachfolge: Linke kündigt eigenen Kandidaten an

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, lehnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidenten ab und kündigt stattdessen einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt an. „Steinmeier ist nicht unser Kandidat – nicht nur weil er Architekt der Agenda 2010 ist, sondern auch weil er tief verwoben ist mit Schwarz-Rot und für sämtliche Kriegsbeteiligungen steht“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Doch selbst wenn man das alles beiseitelässt, kann man sagen: Ein Signal für den sozialen und demokratischen Aufbruch kann nicht so beginnen, dass eine Partei einfach in der Öffentlichkeit eine Ansage macht und alle dann mitzumachen haben. Ein Aufbruch für ein Mitte-Links-Bündnis sieht einfach anders aus.“

Kipping fügte hinzu: „Wenn es noch eine Bereitschaft gibt von SPD und Grünen für eine gemeinsame Kandidatur, dann sind wir dafür offen. Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.“ Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte Steinmeier vorgeschlagen. Nachdem Kippings Co-Vorsitzender Bernd Riexinger ihn anfangs als „unwählbar“ bezeichnet hatte, hatten sich die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zurückhaltender geäußert. Laut „Berliner Zeitung“ teilen sie mittlerweile aber Kippings Position. (dts)