Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag in der Kritik – Regierungsbefragung

Am Mittwoch stellt sich Kanzlerin Merkel um 13:05 Uhr einer einstündigen Regierungsbefragung. Hier der LIVESTREAM:

Am Donnerstag wird Angela Merkel (DU) eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben. Das kündigte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin an.

Fietz verwies zudem darauf, dass sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag nach einer Entscheidung von EU-Ratspräsident Charles Michel aufgrund der Corona-Pandemie per Video zusammenschalten würden. Thema des Gipfels dürfte auch ein möglicher Exportstopp für den Impfstoff des Herstellers AstraZeneca sein.

Sitzung am Mittwoch

Zu Sitzungsbeginn am 24. März ist von 13:05 bis 14:05 Uhr vorgesehen, dass Kanzlerin Merkel eine Stunde die Fragen der Abgeordneten des Bundestages beantwortet. Die Fragen, die in der sich anschließenden Fragestunde vorgesehen sind, wurden noch nicht veröffentlicht.

Zuvor stimmt der Bundestag über die Tagesordnungen der Sitzungswoche vom 24. bis 26. März ab, da zuvor zwischen den Fraktionen keine Einigkeit dazu erreicht wurde.

Vorbehaltlich Änderungen ist für den 24. März geplant:

13:00 Sitzungseröffnung
13:00 Arbeitnehmerentsendung Großbritannien/Nordirland
13:05 Soziale Sicherheit Großbritannien/Nordirland
13:05 Befragung der Bundesregierung (einleitend BKn )
14:10 Fragestunde
15:10 Sitzungsunterbrechung bis 16.30 Uhr
16:30 Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI
17:10 Bundesmittel für Schul- und Hochschulbau
17:50 Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA
18:30 Asylverfahren an EU-Außengrenzen
19:10 Berufliche Bildung – Entwicklungszusammenarbeit
19:50 Sitzungsende

Die vorläufige Tagesordnung der weiteren Sitzungswoche: Bundestag.