Unionsfraktionschef Kauder: Merkel distanziert sich nicht von Armenien-Resolution

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert sich nach Angaben von Unionsfraktionschef Volker Kauder nicht von der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestags. Kauder berichtete dem Unionsfraktionsvorstand in Berlin, dass Merkel ihn in einem Gespräch darauf hingewiesen habe, dass sie selbst die Resolution unterstützt habe.

Sie habe ausdrücklich betont, dass sie davon nicht Abstand nehme. Der „Spiegel“ hatte berichtet, die Bundesregierung plane eine politische Geste an Ankara, damit deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten wieder besuchen dürfen.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat mit Kritik auf einen Bericht reagiert, demzufolge sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren will: „Als Mitglied der Bundesregierung stehe ich hinter diesem Beschluss“, sagte Schwesig am Freitag dem Sender N24. „Da sollte niemand aus der Bundesregierung wackeln.“

Hintergrund zur Völkermord-Resolution

Mit der Festnahme von Politikern, Priestern und Intellektuellen in Istanbul hat vor 101 Jahren die systematische Verfolgung der Armenier im Ersten Weltkrieg begonnen.

Schätzungen zufolge kamen 1915/1916 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Regierung der Südkaukasusrepublik Armenien fordert von der Türkei, dem Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches, die Gräueltaten als „Genozid“ anzuerkennen. Die Regierung in Ankara lehnt dies vehement ab. Zudem hält sie die Totenzahlen für überzogen.

Die osmanische Führung verdächtigte die christliche Minderheit im Ersten Weltkrieg, mit dem Gegner Russland zu kooperieren. Das Deutsche Kaiserreich war im Weltkrieg mit den Osmanen verbündet und wusste nachweislich von den Massakern, schritt aber nicht ein.

Dutzende Staaten und Organisationen verurteilen die Gräueltaten als Genozid, darunter Frankreich, Russland und seit kurzem auch Deutschland. Der Bundestag hatte am 2. Juni die Ereignisse unter massivem Protest der Türkei als Völkermord verurteilt.

Auch die katholische Kirche verurteilt den Genozid. Papst Franziskus hatte zum 100. Jahrestag des Genozid-Gedenkens 2015 vom „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ gesprochen. Zuvor hatte 2000 Papst Johannes Paul II. in einer Erklärung mit Katholikos Karekin II., dem Oberhaupt der Armenischen Kirche, das Wort Genozid benutzt.

(dpa/rls)